TRANSPATENT Monatsheft September 2003




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TT – BEGRIFF

Internat. Belange
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Gewerblicher Rechtsschutz
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TRANSPATENT
TT – ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999

SACHZAHL
001-999

BLATTZAHL
September 2003
17-18/IX/03


Liste der TT-Hefte


  • Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe

    Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:

  • TRANSPATENT Heft 17-18/IX/03

    Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
  • September 2003, 54. Jahrgang, 120 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)

    Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)

  • Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf

  • Bestell-Nr.: 17-18/IX/03

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. EPA: Durchführung und Gebühren von Akteneinsichten
    Ablagezahl EPUE461-2555-501ff.

  2. HABM: Beschluss Nr. EX-02-2 des Präsidenten des Amtes vom 7.11.2002 über die elektronische Anmeldung von Gemeinschaftsmarken
    Ablagezahl GMVO463-4051-401ff.

  3. HABM: Mitteilung Nr. 4/03 des Präsidenten des Amtes vom 16.6.2003 über die Verwendung von Klassenüberschriften in Verzeichnissen der Waren und Dienstleistungen für Gemeinschaftsmarkenanmeldungen und -eintragungen
    Ablagezahl GMVO463-4053-301ff.

  4. HABM: Beschluss Nr. EX-03-8 des Präsidenten vom 25.6.2003 über die elektronische Anmeldung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern
    Ablagezahl 464-6578-401ff.

  5. Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 des Rates vom 22.7.2003 über das Vorgehen der Zollbehörden gegen Waren, die im Verdacht stehen, bestimmte Rechte geistigen Eigentums zu verletzen, und die Maßnahmen gegenüber Waren, die erkanntermaßen derartige Rechte verletzen
    Ablagezahl EU465-1984-521ff.

DEUTSCHLAND

  1. DPMA: Mitteilung des Präsidenten Nr. 3/03 vom 27.5.2003 über die Einführung der neuen Aktenzeichenform des Deutschen Patent- und Markenamts
    Ablagezahl DE597-1981-401f.

  2. Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr im gewerblichen Rechtsschutz (ERvGewRV) vom 5.8.2003
    Ablagezahl DE597-1984-351ff.

ESTLAND

  • Geschmacksmustergesetz 1997/2002
    Ablagezahl EE608-6004-501ff.

INDIEN

  • Gesetzesänderungen im Patentrecht
    Ablagezahl IN650-2010-401f

SÜDKOREA

  • Übersicht zum Markenrecht
    Ablagezahl KR690-4004-501ff.


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bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also

  • per Telephon ++ 49 211 9342301
  • per Fax an ++ 49 211 319784
  • per Post an TRANSPATENT GmbH – POB 10 50 27 – 40 041 Düsseldorf – Germany.

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