TRANSPATENT Monatsheft September 2003

Liste der TT-Hefte

• Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe
  
  Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
  
  
• TRANSPATENT Heft 17-18/IX/03
  
  Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
  
• September 2003, 54. Jahrgang, 120 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
  
  Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
  
  
• Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf
  
  
• Bestell-Nr.: 17-18/IX/03

INTERNATIONALE BELANGE

1. EPA: Durchführung und Gebühren von Akteneinsichten
   Ablagezahl EPUE461-2555-501ff.

2. HABM: Beschluss Nr. EX-02-2 des Präsidenten des Amtes vom 7.11.2002 über die elektronische Anmeldung von Gemeinschaftsmarken
   Ablagezahl GMVO463-4051-401ff.

3. HABM: Mitteilung Nr. 4/03 des Präsidenten des Amtes vom 16.6.2003 über die Verwendung von Klassenüberschriften in Verzeichnissen der Waren und Dienstleistungen für Gemeinschaftsmarkenanmeldungen und -eintragungen
   Ablagezahl GMVO463-4053-301ff.

4. HABM: Beschluss Nr. EX-03-8 des Präsidenten vom 25.6.2003 über die elektronische Anmeldung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern
   Ablagezahl 464-6578-401ff.

5. Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 des Rates vom 22.7.2003 über das Vorgehen der Zollbehörden gegen Waren, die im Verdacht stehen, bestimmte Rechte geistigen Eigentums zu verletzen, und die Maßnahmen gegenüber Waren, die erkanntermaßen derartige Rechte verletzen
   Ablagezahl EU465-1984-521ff.

DEUTSCHLAND

1. DPMA: Mitteilung des Präsidenten Nr. 3/03 vom 27.5.2003 über die Einführung der neuen Aktenzeichenform des Deutschen Patent- und Markenamts
   Ablagezahl DE597-1981-401f.

2. Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr im gewerblichen Rechtsschutz (ERvGewRV) vom 5.8.2003
   Ablagezahl DE597-1984-351ff.

ESTLAND

• Geschmacksmustergesetz 1997/2002
  Ablagezahl EE608-6004-501ff.

INDIEN

• Gesetzesänderungen im Patentrecht
  Ablagezahl IN650-2010-401f

SÜDKOREA

• Übersicht zum Markenrecht
  Ablagezahl KR690-4004-501ff.

Das Werk kann bei TRANSPATENT-Sortiment durch einfachen Klick auf die Bestelltaste

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also