TRANSPATENT Monatsheft November 2003




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TT – BEGRIFF

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TRANSPATENT
TT – ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999

SACHZAHL
001-999

BLATTZAHL
November 2003
21-22/XI/03


Liste der TT-Hefte


  • Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe

    Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:

  • TRANSPATENT Heft 21-22/XI/03

    Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
  • November 2003, 54. Jahrgang, 122 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)

    Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)

  • Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf

  • Bestell-Nr.: 21-22/XI/03

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  • Europäisches Patentamt: Einsicht in PCT-Akten
    Ablagezahl PCT134-2555-501f.

DEUTSCHLAND

  1. Mitteilung Nr. 9/03 des Präsidenten des Deutschen Patentamt- und Markenamts vom 27. August 2003 über die bevorstehende Umwandlung der Zahlstelle des DPMA in eine Geldstelle und die damit verbundenen Änderungen, insbesondere Wegfall des mit der Dresdner Bank AG vereinbarten Abbuchungsverfahren als Zahlungsmittel für die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts
    Ablagezahl DE597-1987-301f.

  2. Einführung von Nutzungsentgelten für die Auslegestellen des Deutschen Patent- und Markenamtes
    Ablagezahl DE597-2628-501

  3. Mitteilung Nr. 10/03 des Präsidenten des Deutschen Patentamt- und Markenamts vom 18. September 2003 über die Schutzdauer von Geschmacksmustern
    Ablagezahl DE597-6612-501f.

ÖSTERREICH

  • Konsolidierte Textfassung des Geschmacksmusterschutzgesetz 1990/2003
    Ablagezahl AT770-6004-501ff.

UNGARN

  • Konsolidierte Textfassung des Patentgesetzes 1995/2002
    Ablagezahl HU925-2004-501ff.


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bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also

  • per Telephon ++ 49 211 9342301
  • per Fax an ++ 49 211 319784
  • per Post an TRANSPATENT GmbH – POB 10 50 27 – 40 041 Düsseldorf – Germany.

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