TRANSPATENT Monatsheft Mai 2004
Buchbesprechung
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9-10/V/04 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- EPA: Erstreckung europäischer Patente auf Kroatien ab 1.4.2004
Ablagezahl EPUE461-2018-601 - Mitteilung des EPA vom 21.11.2003 über die Änderung der Richtlinien für die Prüfung im EPA
Ablagezahl EPUE461-2606-517ff. - Konsolidierte Fassung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke vom 20.12.1993/2004
Ablagezahl GMVO463-5004-501ff.
DÄNEMARK
- Neue Patentgebühren (Stand: 1.4.2004)
Ablagezahl DK594-2352-501f.
DEUTSCHLAND
- Achte VO zur Änderung der DPMA-Verwaltungskostenverordnung vom 18.12.2003
Ablagezahl DE597-1984-413f. - Text des Gesetzes zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG) vom 31.3.2004
Ablagezahl DE597-5004-571ff.
SLOWENIEN
- Hinweis auf das Halbleiterschutzgesetz 1995/2002
Ablagezahl SI842-3004-201
SPANIEN
- Neue Patentgebühren ab 1.1.2004
Ablagezahl ES845-2352-501f.
TÜRKEI
- Neue Patentgebühren ab 1.1.2004
Ablagezahl TR905-2352-501f.
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