TRANSPATENT Monatsheft August 2004
Buchbesprechung
TT – BEGRIFF |
Internat. Belange Länder |
Allgemein |
Sammelwerke |
|
TT – ZAHL | LANDESZAHL |
SACHZAHL |
BLATTZAHL |
15-16/VIII/04 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Änderungen der Ausführungsordnung zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT), gültig ab 1. Januar 2004
Ablagezahl PCT134-2006-775ff. - Änderungen der Gemeinsamen Ausführungsordnung zum Madrider Markenabkommen und Madrider Protokoll, gültig ab 1. April 2004
Ablagezahl MMA194-4006-701ff. - Verordnung (EG) Nr. 781/2004 vom 26.4.2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2869/95 (Gebührenordnung für Gemeinschaftsmarken), gültig ab 1. Oktober 2004
Ablagezahl GMVO463-4057-601ff. - HABM: Informationen zum Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum Madrider Protokoll ab 1. Oktober 2004
Ablagezahl GMVO463-4785-301f. - Mitteilung des Präsidenten des HABM Nr. 7/04 vom 28.5.2004 über das Madrider Protokoll
Ablagezahl GMVO463-4785-403f. - Richtlinie Nr. 2004/48/EG vom 29.4.2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums
Ablagezahl EU465-1984-601ff.
DEUTSCHLAND
- Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 23/04 vom 17.6.2004 über die Neuregelung der Zahlungsfrist für die Prüfungsgebühr im Patenterteilungsverfahren
Ablagezahl DE597-2352-401 - Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 9/04 vom 21.4.2004 über die Einführung der Gruppierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses bei Markenanmeldungen
Ablagezahl DE597-4052-301f. - DPMA: Anleitung zur Gruppierung von Waren und Deinstleistungen
Ablagezahl DE597-4052-303f. - Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 22/04 vom 7.6.2004 über die Verkürzung von Zahlungsfristen bei internationaler Registrierung und Schutzerstreckung von Marken auf einen Monat
Ablagezahl DE597-4785-501 - Neues UWG vom 3.7.2004, in Kraft ab 8. Juli 2004
Ablagezahl DE597-5004-501ff. - DPMA: Übersicht zum neuen GeschmMG
Ablagezahl DE597-6010-501ff.
Das Werk kann bei TRANSPATENT-Sortiment durch einfachen Klick auf die Bestelltaste BESTELLUNG bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also
Aufträge sind nur in der gegenbestätigten Form verbindlich. Sofern es sich um Neukunden ohne Kundennummer handelt, erfolgt die Ausführung gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Scheckannahme bleibt vorbehalten.
Folgende persönliche Angaben sind ausreichend:
- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)