TRANSPATENT Monatsheft August 2004
Buchbesprechung
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15-16/VIII/04 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Änderungen der Ausführungsordnung zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT), gültig ab 1. Januar 2004
Ablagezahl PCT134-2006-775ff. - Änderungen der Gemeinsamen Ausführungsordnung zum Madrider Markenabkommen und Madrider Protokoll, gültig ab 1. April 2004
Ablagezahl MMA194-4006-701ff. - Verordnung (EG) Nr. 781/2004 vom 26.4.2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2869/95 (Gebührenordnung für Gemeinschaftsmarken), gültig ab 1. Oktober 2004
Ablagezahl GMVO463-4057-601ff. - HABM: Informationen zum Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum Madrider Protokoll ab 1. Oktober 2004
Ablagezahl GMVO463-4785-301f. - Mitteilung des Präsidenten des HABM Nr. 7/04 vom 28.5.2004 über das Madrider Protokoll
Ablagezahl GMVO463-4785-403f. - Richtlinie Nr. 2004/48/EG vom 29.4.2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums
Ablagezahl EU465-1984-601ff.
DEUTSCHLAND
- Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 23/04 vom 17.6.2004 über die Neuregelung der Zahlungsfrist für die Prüfungsgebühr im Patenterteilungsverfahren
Ablagezahl DE597-2352-401 - Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 9/04 vom 21.4.2004 über die Einführung der Gruppierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses bei Markenanmeldungen
Ablagezahl DE597-4052-301f. - DPMA: Anleitung zur Gruppierung von Waren und Deinstleistungen
Ablagezahl DE597-4052-303f. - Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 22/04 vom 7.6.2004 über die Verkürzung von Zahlungsfristen bei internationaler Registrierung und Schutzerstreckung von Marken auf einen Monat
Ablagezahl DE597-4785-501 - Neues UWG vom 3.7.2004, in Kraft ab 8. Juli 2004
Ablagezahl DE597-5004-501ff. - DPMA: Übersicht zum neuen GeschmMG
Ablagezahl DE597-6010-501ff.
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