TRANSPATENT Monatsheft Dezember 2004
Buchbesprechung
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23-24/XII/04 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilung des Europäischen Patentamts: Erstreckung europäischer Patente nach Serbien und Montenegro (ab 1.11.2004)
Ablagezahl EPUE461-2018-603f. - Richtlinien für das Verfahren vor dem HABM, Teil A, Kap. 6: Wiedereinsetzung
Ablagezahl GMVO463-4043-541ff. - Verordnung (EG) Nr. 1891/2004 der Kommission vom 21. Oktober 2004 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 des Rates über das Vorgehen der Zollbehörden gegen Waren, die im Verdacht stehen, bestimmte Rechte geistigen Eigentums zu verletzen, und die Maßnahmen gegenüber Waren, die erkanntermaßen derartige Rechte verletzen (gültig ab 1.7.2004)
Ablagezahl EU465-1984-701ff.
DEUTSCHLAND
- Konsolidierte Textfassung des Patentkostengesetzes vom 13.12.2001/2005
Ablagezahl DE597-1984-501ff. - Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 31/04 vom 17.8.2004 über die Änderung der Nutzung der Auslegehallen des DPMA ab 2005
Ablagezahl DE597-2628-401f. - Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt (BSAVfV) – Neufassung vom 28.9.2004
Ablagezahl DE597-8004-701ff.
ÖSTERREICH
- Patentamtsverordnung 1990/2004
Ablagezahl AT770-1984-801ff.
POLEN
- Hinweis zum Gesetz über den gewerblichen Rechtsschutz vom 30.6.2000
Ablagezahl PL805-1984-501 - EPA: Übersicht über die Auswirkungen des EPÜ auf das nationale Patentrecht
Ablagezahl PL805-2010-401ff.
RUMÄNIEN
- EPA: Übersicht über die Auswirkungen des EPÜ auf das nationale Patentrecht
Ablagezahl RO815-2010-401
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