TRANSPATENT Monatsheft Januar 2005
Buchbesprechung
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1-2/I/05 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilung des Europäischen Patentamts: Erstreckung europäischer Patente auf Bosnien und Herzegowina (ab 1.12.2004)
Ablagezahl EPUE461-2018-605f. - Mitteilung des Präsidenten des HABM Nr. 11/04 vom 21.10.2004 bezüglich unverbindlicher Auskünfte über das Ergebnis des Prüfungsverfahrens
Ablagezahl GMVO463-4100-201f. - Mitteilung des Präsidenten des HABM Nr. 9/04 vom 15.9.2004 zum Inkrafttreten des Madrider Protokolls
Ablagezahl GMVO463-4785-413ff.
DEUTSCHLAND
- Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 38/04 über die Bekanntmachung des Verfahrens zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen durch deutsche Patentinformationszentren
Ablagezahl DE597-1981-201ff. - Änderung des Patentkostengesetzes durch Gesetz vom 9.12.2004
Ablagezahl DE597-1984-527 - Änderung des Unterlassungsklagengesetzes durch Gesetz vom 2.12.2004
Ablagezahl DE597-5004-565
UNGARN
- Gesetz Nr. XI von 1997 über den Schutz von Marken und geographischen Kennzeichen, zuletzt geändert durch Gesetz Nr. LXIX von 2004
Ablagezahl HU925-4004-501ff.
USA
- USPTO: Patentgebühren-Änderung ab 8.12.2004
Ablagezahl US935-1987-401ff.
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