TRANSPATENT Monatsheft Februar 2005
Buchbesprechung
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3-4/II/05 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Beschwerdestelle beim HABM
Ablagezahl GMV463-4319-401ff. - Verordnung (EG) Nr. 216/96 der Kommission vom 5.2.1996, geändert durch Verordnung (EG) Nr. 2082/2004 der Kommission über die Verfahrensordnung vor den Beschwerdekammern des HABM
Ablagezahl GMV 463-4319-501ff. - Bekanntmachung der Kommission: Leitlinien zur Anwendung von Artikel 81 Absatz 3 EG-Vertrag (2004/C 101/08)
Ablagezahl EU465-5604-505ff.
DEUTSCHLAND
- Pressemitteilung des DPMA vom 3.1.2005: Verfahrens- und Gebührenänderungen beim DPMA (gültig ab 1.1.2005)
Ablagezahl DE597-1981-505f. - Mitteilung Nr. 2/05 des Präsidenten des DPMA vom 8.12.2004 über die Einführung der Weiterbehandlung im Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster- und Halbleiterschutzverfahren
Ablagezahl DE597-1981-507f. - Mitteilung Nr. 4/05 des Präsidenten des DPMA vom 13.12.2004 über die Schutzrechts-, Anmelde- und Registerfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Ablagezahl DE597-1981-509 - Änderung der Patentverordnung, gültig ab 1.1.2005
Ablagezahl DE597-2006-705ff. - Mitteilung Nr. 5/05 des Präsidenten des DPMA vom 10.12.2004 über die Einlegung der Einsprüche
Ablagezahl DE597-2638-501f. - Änderung der Markenverordnung, gültig ab 1.1.2005
Ablagezahl DE597-4006-701ff. - Mitteilung Nr. 6/05 des Präsidenten des DPMA vom 10.12.2004 über die Erhöhung der Verlängerungsgebühr
Ablagezahl DE597-4057-401 - Mitteilung Nr. 7/05 des Präsidenten des DPMA vom 10.12.2004 über den Geltungsablauf von § 165 Abs. 4 MarkenG (Möglichkeit der Beschwerdeeinlegung anstelle der Erinnerung)
Ablagezahl DE597-4319-501
ISLAND
- Geschmacksmustergesetz vom 19.5.2001
Ablagezahl IS667-6004-501ff.
SAUDI-ARABIEN
- Markengesetz, in Kraft ab 14.12.2002
Ablagezahl SA827-4004-501ff.
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