TRANSPATENT Monatsheft März 2005
Buchbesprechung
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5-6/III/05 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Beschlüsse des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation zur Änderung der EPÜ-Ausführungsordnung und der Gebührenordnung ab 1. April bzw. 1. Juli 2005
Ablagezahl EPUE461-2006-731f. - Gebührenordnung zum EPÜ vom 20.10.1977 in der ab 1. April bzw. 1. Juli 2005 geltenden Fassung
Ablagezahl EPUE461-2352-101ff.
DEUTSCHLAND
- Patentgesetz (PatG) vom 16.12.1980 in der ab 28. Februar 2005 geltenden Fassung
Ablagezahl DE597-2004-501ff. - Biomaterial-Hinterlegungsverordnung (BioMatHintV) vom 24. Januar 2005
Ablagezahl DE597-2004-801ff. - Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) – Neufassung vom 28. August 1986 in der ab 28. Februar 2005 geltenden Fassung
Ablagezahl DE597-3004-501ff.
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