TRANSPATENT Monatsheft April 2005

Liste der TT-Hefte

• Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe
  
  Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
  
  
• TRANSPATENT Heft 7-8/IV/05
  
  Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
  
• April 2005, 56. Jahrgang, 120 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
  
  Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
  
  
• Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf
  
  
• Bestell-Nr.: 7-8/IV/05

INTERNATIONALE BELANGE

1. Mitteilung des EPA vom 22.12.2004 über die Einführung der elektronischen Veröffentlichung europäischer Patentanmeldungen (A-Schriften) und europäischer Patentschriften (B-Schriften) sowie über die Änderung der Regeln 51 (4), 54 und 108 EPÜ
   Ablagezahl EPUE461-2010-609ff.

2. Mitteilung des EPA vom 23.11.2004 über den Start von Register Plus
   Ablagezahl EPUE461-2540-301

3. Beschluss des Präsidenten des EPA vom 22.12.2004 über die Form der Veröffentlichung von europäischen Patentanmeldungen, europäischen Rechercheberichten und europäischen Patentschriften
   Ablagezahl EPUE461-2557-401f.

4. Beschluss des Präsidenten des EPA vom 22.12.2004 über Inhalt, Form und Verfahren der Übermittlung der Urkunde über das europäische Patent
   Ablagezahl EPUE461-2557-403f.

5. Beschluss des Präsidenten des EPA vom 6.12.2004 über die Einreichnung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen durch Telefax
   Ablagezahl EPUE461-2578-501f.

6. Mitteilung des EPA vom 6.12.2004 über die Einreichnung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen
   Ablagezahl EPUE461-2578-503ff.

7. Mitteilung Nr. 13/04 des Präsidenten des HABM über die Ablösung von EURONICE ONLINE durch EUROACE 2004 vom 21.12.04
   Ablagezahl GMVO463-4053-201f.

8. EU-Kommission: Bekanntmachung 2005/C 56/04 über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der VO (EG) Nr. 139/2004 des Rates
   Ablagezahl EU465-5604-241ff.

9. EU-Kommission: Bekanntmachung 2005/C 56/03 über Einschränkungen des Wettbewerbs, die mit der Durchführung von Unternehmenszusammenschlüssen unmittelbar verbunden und für diese notwendig sind
   Ablagezahl EU465-5604-261ff.

BENELUX

• Benelux-Mustergesetz vom 25.10.1966/2003
  Ablagezahl BX535-6004-501ff.

DEUTSCHLAND

1. Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 10/05 vom 13.1.2005 über die Änderung der Patentverordnung
   Ablagezahl DE597-2578-205f.

2. Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 11/05 vom 31.1.2005 über die Änderung der Markenverordnung bei der Einreichung von grafischen und klanglichen Wiedergaben der Marke auf einem elektronischen Datenträger
   Ablagezahl DE597-4033-501f.

JAPAN

• Übersicht zu Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes ab 1.4.2005
  Ablagezahl JP675-3010-201f.

RUSSISCHE FÖDERATION

• Patentgesetz vom 23.9.1992/2003
  Ablagezahl RU818-2004-501ff.

TÜRKEI

• Patentgebühren ab 1.1.2005
  Ablagezahl TR905-2352-501f.

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