TRANSPATENT Monatsheft Mai 2005

Liste der TT-Hefte

• Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe
  
  Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
  
  
• TRANSPATENT Heft 9-10/V/05
  
  Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
  
• Mai 2005, 56. Jahrgang, 120 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
  
  Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
  
  
• Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf
  
  
• Bestell-Nr.: 9-10/V/05

INTERNATIONALE BELANGE

1. Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 26. Januar 2005 über die Gebühr für verspätete Einreichung gemäß Regel 13^ter PCT
   Ablagezahl PCT134-2352-505

2. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. März 2005 über das Widerspruchsverfahren nach dem PCT (Mangelnde Einheitlichkeit)
   Ablagezahl PCT134-2662-501f.

3. Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Mai 2003 über ein Pilotprojekt für einen erweiterten europäischen Recherchenbericht
   Ablagezahl EPUE461-2607-401ff.

4. Beschluss des Verwaltungsrats vom 29. Oktober 2004 zur Genehmigung einer Änderung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
   Ablagezahl EPUE461-2657-423f.

5. Bekanntmachung der Kommission über die Zusammenarbeit innerhalb des Netzes der Wettbewerbsbehörden (2004/C 101/03)
   Ablagezahl EU465-5604-431ff.

6. Bekanntmachung der Kommission über die Behandlung von Beschwerden durch die Kommission gemäß Artikel 81 und 82 EG-Vertrag (2004/C 101/05)
   Ablagezahl EU465-5604-461ff.

7. Bekanntmachung der Kommission – Leitlinien über den Begriff der Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels in den Artikeln 81 und 82 des Vertrags (2004/C 101/07)
   Ablagezahl EU465-5604-551ff.

DEUTSCHLAND

1. Mitteilung Nr. 9/05 des Präsidenten des DPMA über die Mandatsniederlegung durch Inlandsvertreter vom 18. Januar 2005
   Ablagezahl DE597-1981-511

2. Mitteilung Nr. 18/05 des Präsidenten des DPMA über die Zahlung der Kosten beim DPMA vom 18. März 2005
   Ablagezahl DE597-1987-305

3. Mitteilung Nr. 15/05 des Präsidenten des DPMA über das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen vom 10. Februar 2005
   AblagezahlDE 597-2039-509f.

4. Mitteilung Nr. 16/05 des Präsidenten des DPMA über den Erlass der Biomaterial-Hinterlegungsverordnung vom 28. Januar 2005
   Ablagezahl DE597-2039-511f.

5. Mitteilung Nr. 17/05 des Präsidenten des DPMA über den Antrag auf Zugang zu hinterlegtem Biomaterial vom 25. Februar 2005
   
   Ablagezahl DE597-2039-513f.

6. DPMA: FAQ – Häufig gestellte Fragen zum Geheimschutz
   Ablagezahl DE597-2631-501ff.

ITALIEN

• Patentgebühren ab 1.2.2005
  Ablagezahl IT670-2352-501f.

SPANIEN

• Patentgebühren ab 1.1.2005
  Ablagezahl ES845-2352-501f.

TSCHECHISCHE REPUBLIK

• Patentgebühren ab 16.1.2005
  Ablagezahl CZ896-2352-501f.

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