TRANSPATENT Monatsheft August 2005
Buchbesprechung
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15-16/VIII/05 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Verordnung (EG) Nr. 1041/2005 der Kommission vom 29. Juni 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke
Ablagezahl GMV463-4006-801ff. - Verordnung (EG) Nr. 1042/2005 der Kommission vom 29. Juni 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2869/95 der Kommission über die an das Harmonisierungsamt (Marken, Muster und Modelle) zu entrichtenden Gebühren
Ablagezahl GMV463-4057-701ff. - HABM: Legalisierung beglaubigter Kopien aus dem Register für Gemeinschaftsmarken
Ablagezahl GMV463-4074-501f. - Erklärung der Kommission zu Artikel 2 der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums („005/295/EG)
Ablagezahl EU465-1984-621 - Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken
Ablagezahl EU465-5004-301ff.
ÖSTERREICH
- Konsolidierte Fassung der Patentamtsverordnung (PAV) 1990 (in der am 1. Juli 2005 gültigen Fassung)
Ablagezahl AT770-1984-801ff. - Teilrechtsfähigkeitsverordnung (TRFV) 2005 des Patentamtes
Ablagezahl AT770-1984-851f.
UNGARN
- Liste der Amtsgebühren (zum Stand: 20. April 2005)
Ablagezahl HU925-1987-501ff.
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