TRANSPATENT Monatsheft Januar 2006
Buchbesprechung
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1-2/I/06 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- DPMA: Kurzinformation zur Reform der Internationalen Patentklassifikation (IPK)
Ablagezahl IPC175-2010-501f. - EPA: Beschluss des Verwaltungsrats vom 10. Juni 2005 zur Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche bei Vorliegen eines vom Finnischen Patent- und Registrieramt, vom Österreichischen Patentamt, vom Schwedischen Patent- und Registrieramt oder vom spanischen Patent- und Markenamt erstellten internationalen Recherchenberichts (CA/D 3/05) geändert durch Beschluss des Verwaltungsrats vom 27. Oktober 2005 (CA/D 6/05)
Ablagezahl EPUE461-2352-517f. - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt (Marken, Muster und Modelle)
Teil C: Widerspruchsverfahren, Kap. 1: Verfahrensfragen, Abschnitt 2: Verfahrensrechtliche Aspekte
Ablagezahl GMVO463-4118-345ff. - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt (Marken, Muster und Modelle)
Teil C: Widerspruchsverfahren, Kap. 7: Übergangsvorschriften bezüglich der (EU)-Erweiterung)
Ablagezahl GMVO463-4118-437ff.
DEUTSCHLAND
- DPMA: Neue Rechtslage bei Einzelhandelsdienstleistungen – EuGH-Urteil vom 7. Juli 2005 C-418/02 („Praktiker“)
Ablagezahl DE597-4053-501f. - Heilmittelwerbegesetz (HWG) 1994/2005 (konsolidierte Textfassung)
Ablagezahl DE597-5004-601ff.
GRIECHENLAND
- EP-Patentgebühren ab 18.5.2005
Ablagezahl GR625-2352-501f.
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