TRANSPATENT Monatsheft Februar 2006
Buchbesprechung
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3-4/II/06 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilung des Europäischen Patentammts vom 2. November 2005 über Teilanmeldungen
Ablagezahl EPUE461-2215-701 - Mitteilung des Europäischen Patentammts vom 28. Oktober 2005 über Recherchen- und Prüfungsgebühren
Ablagezahl EPUE461-2352-651ff. - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt (Marken, Muster und Modelle)
Teil C: Widerspruchsverfahren, Kap. 2: Identität und Verwechslungsgefahr (Teil I)
Ablagezahl GMVO463-4487-501ff.
DEUTSCHLAND
- Zehnte Verordnung zur Änderung der DPMA-Verwaltungskostenverordnung vom 5. Dezember 2005 (in Kraft ab 1.1.2006)
Ablagezahl DE597-1984-415
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