TRANSPATENT Monatsheft August 2006
Buchbesprechung
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15-16/VIII/06 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- EPA: Beschluss des Präsidenten vom 25.4.2006 über den Abschluss der technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung
Ablagezahl EPUE461-2557-501 - Mitteilung des EPA vom 25.4.2006 über den Abschluss der technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung
Ablagezahl EPUE461-2557-503 - EPA: Bearbeitung von beim EPA Den Haag durch Telefax eingereichten Unterlagen
Ablagezahl EPUE461-2578-509 - Mitteilung des EPA vom 25.4.2006 über die Zurücknahme der Anmeldung zur Verhinderung der Veröffentlichung
Ablagezahl EPUE461-2593-501ff. - HABM-Mitteilung Nr. 2-06 vom 19.6.2006 über die Erweiterung der EU im Jahr 2007
Ablagezahl GMV463-4010-411ff. - Verordnung (EG) Nr. 816/2006 vom 17.5.2006 über Zwangslizenzen für Patente an der Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse für die Ausfuhr in Länder mit Problemen im Bereich der öffentlichen Gesundheit
Ablagezahl EU465-2004-301ff.
DEUTSCHLAND
- Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 8/06 vom 3.7.2006 über die Reform des patentrechtlichen Einspruchverfahrens
Ablagezahl DE597-2638-401f. - Neufassung Vergabeverordnung (2003/05)
Ablagezahl DE597-5604-801ff.
NORWEGEN
- Geschmacksmustergesetz vom 14.3.2003
Ablagezahl NO760-6004-501ff.
UNGARN
- Gesetz Nr. XXXII/1995 über die Patentanwälte
Ablagezahl HU925-1984-501ff.
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