TRANSPATENT Monatsheft November 2006
Buchbesprechung
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21-22/XI/06 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilung des Europäischen Patentamts über Register Plus, den neuen Zugang zum Europäischen Patentregister Online und der Öffentlichen Online-Akteneinsicht vom 1. März 2005
Ablagezahl EPUE461-2540-303 - EU-Kommission: Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen gemäß Artikel 23 Absatz 2 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 (2006/C 210/02)
Ablagezahl EU465-5604-801ff.
DEUTSCHLAND
- Verordnung über die Neuregelung des elektronischen Rechtsverkehrs beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 26. September 2006
Ablagezahl DE597-1984-331ff. - Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundespatentgericht und beim Bundesgerichtshof vom 5. August 2003/06
Ablagezahl DE597-1984-351ff.
ÖSTERREICH
- Markenschutzgesetz (BGBl. Nr. 260/1970/2006) (Konsolidierte Fassung)
Ablagezahl AT770-4004-501ff.
SLOWENIEN
- EP-Patentgebühren (ab 1. Juli 2006)
Ablagezahl SI842-2352-501f.
SPANIEN
- Gesetz Nr. 20/2003 vom 8. Juli 2003 über den Rechtsschutz von Geschmacksmustern
Ablagezahl ES845-6004-501ff.
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