TRANSPATENT Monatsheft Dezember 2006
Buchbesprechung
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23-24/XII/06 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilungen des Europäischen Patentamts zu Beschränkungen der internatationalen vorläufigen Prüfung im Europäischen Patentamt
Ablagezahl PCT134-2606-601ff. - Mitteilung des Europäischen Patentamt vom 1. September 2006 über die Aussetzung von Verfahren (Teilanmeldungen)
Ablagezahl EPUE461-2215-701f. - Mitteilung des Europäischen Patentamt vom 3. Juli 2006 über die Unterstützungssoftware EPO Online Multipay Tool zur Vorbereitung von Sammelabbuchungsaufträgen in der Online-Gebührenzahlung
Ablagezahl EPUE461-2356-503f. - Mitteilung des Europäischen Patentamt vom 15. August 2006 über die Durchführung der Akteneinsicht und über die Online-Abfrage des Europäischen Patentregisters
Ablagezahl EPUE461-2555-511ff. - Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark vom 19. Oktober 2005 über die Zustellung gerichtlicher und außer-gerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen
Ablagezahl EU465-1675-601ff. - EU-Kommission: Mitteilung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 802/2004 der Kommission vom 7. April 2004 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen
Ablagezahl EU465-5604-341f.
DEUTSCHLAND
- DPMA: Hinweis auf die Verordnung über die Neuregelung des elektronischen Rechtsverkehrs beim Deutschen Patent- und Markenamt (BlPMZ 10/2006)
Ablagezahl DE597-1981-523f. - Dritte Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung vom 23. Oktober 2006
Ablagezahl DE597-5606-801ff.
SCHWEIZ
- Gebührenordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistieges Eigentum (IGE-GebO) vom 28. April 1997/2007 (Konsolidierte Fassung)
Ablagezahl CH835-1987–501ff. - Verordnung über die Erfindungspatente (Patentverordnung, PatV) vom 19.10.1977/2007 (Konsolidierte Fassung)
Ablagezahl CH835-2004-701ff.
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