TRANSPATENT Monatsheft August 2007
Buchbesprechung
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15-16/VIII/07 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Ausführungsordnung zum PCT vom 19. Juni 1970 in der zum Stand 1. April 2007 gültigen Fassung (Teil A und B – Regeln 1 bis 52)
Ablagezahl PCT134-2004-701ff. - WIPO: Hinweise zu den Änderungen der Ausführungsordnung zum PCT, die zum 1. April 2007 in Kraft getreten sind
Ablagezahl PCT134-2010-721ff. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. Januar 2007 über die Bereitstellung der Software-Version 3.20
Ablagezahl EPUE461-2565-423f. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. Januar 2007 über den endgültigen Annahmestopp aller mit Version 2.10 und älteren Versionen der Software für die Online-Einreichung erstellten europäischen und internationalen Patentanmeldungen
Ablagezahl EPUE461-2565-425f. - Beschluss des Präsidenten des HABM Nr. EX-07-1 vom 16. März 2007 über Eintragungen in das Gemeinschaftsmarkenregister
Ablagezahl GMV463-4120-501f.
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