TRANSPATENT Monatsheft Dezember 2007
Buchbesprechung
| TT – BEGRIFF | Länder |
Allgemein |
Sammelwerke |
|
| TT – ZAHL | LANDESZAHL |
SACHZAHL |
BLATTZAHL |
23-24/XII/07 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- EPA: Häufig gestellte Fragen zum revidierten Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ 2000)
Ablagezahl EPUE461-2010-501ff. - Beschluss des Verwaltungsrats vom 25. Oktober 2007 zur Änderung der Gebührenordnung (CA/D 17/07)
Ablagezahl EPUE461-2352-113ff. - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 14. Juli 2007 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen Patentamts
Ablagezahl EPUE461-2352-551ff. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Juni 2007 über den automatisierten Austausch von Prioritätsunterlagen zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Amt für geistiges Eigentum der Republik Korea
Ablagezahl EPUE461-2597-409 - Verfahrensordnung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts in der Fassung des Beschlusses des Verwaltungsrats vom 25. Oktober 2007 (CA/D 35/07)
Ablagezahl EPUE461-2657-411ff. - Beschluss Nr. EX-07-4 des Präsidenten des (HABM-)Amtes vom 16. Juli 2007 betreffend die elektronische Übermittlung an und durch das Amt ("Grundsatzbeschluss zur elektronischen Übermittlung“)
Ablagezahl GMV463-4051-401ff. - Mitteilung Nr. 5/07 des Präsidenten des Amtes vom 12. September 2007 über Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahren
Ablagezahl GMV463-4118-521ff. - Hinweise des HABM zum Beitritt der Europäischen Union zur Genfer Akte des Haager Abkommens (ab 1.1.2008)
Ablagezahl GGV464-6010-301f.
Verordnung (EG) Nr. 1216/2007 der Kommission vom 18. Oktober 2007 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 509/2006 des Rates über die garantiert traditionellen Spezialitäten bei Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln
Ablagezahl Eu465-5004-851f.
UNGARN
- Änderungen des Patentgesetzes Nr. XXXIII von 1995 durch 7 Gesetze von 2003 bis 2007
Ablagezahl HU925-2006-501ff.
Das Werk kann bei TRANSPATENT-Sortiment durch einfachen Klick auf die Bestelltaste BESTELLUNG bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also
Aufträge sind nur in der gegenbestätigten Form verbindlich. Sofern es sich um Neukunden ohne Kundennummer handelt, erfolgt die Ausführung gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Scheckannahme bleibt vorbehalten.
Folgende persönliche Angaben sind ausreichend:
- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)