TRANSPATENT Monatsheft April 2008
Buchbesprechung
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7-8/IV/08 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Beschluss des EPO-Verwaltungsrats vom 14. Dezember 2007 zur Anpassung des Betrags, um den die Gebühr für die ergänzende europäische Recherche herabgesetzt wird, wenn ein vom Finnischen Patent- und Registrieramt, vom Österreichischen Patentamt, vom Schwedischen Patent- und Registrieramt, vom Spanischen Patent- und Markenamt oder vom Nordischen Patentinstitut erstellter internationaler Recherchenbericht vorliegt (CA/D 46/07)
Ablagezahl PCT134-2352-607f. - Inkrafttreten des Londoner Übereinkommens vom 17. Oktober 2000 am 1. Mai 2008
Ablagezahl EPUE461-2004-607f. - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 14. Juli 2007 zur Ausführung von Artikel 12 der Gebührenordnung (M.1.)
Ablagezahl EPUE461-2352-555 - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Entrichtung von Gebühren und Auslagen in der Informationsstelle München (M.4.)
Ablagezahl EPUE461-2352-605f. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Dezember 2007 über die Bereitstellung einer neuen Version der Unterstützungssoftware EPO Online Multipay Tool zur Vorbereitung von Sammelabbuchungsaufträgen in der Online-Gebührenzahlung
Ablagezahl EPUE461-2356-503f. - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Einreichung von Vollmachten
Ablagezahl EPUE461-2440-501f. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. Oktober 2007 über die Änderung der Prüfungsrichtlinien (in Kraft ab 13. Dezember 2007)
Ablagezahl EPUE461-2606-531ff. - HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN BINNENMARKT (MARKEN, MUSTER UND MODELLE): Informationsvermerk zu dem neuen Recherchensystem (gültig ab 10. März 2008)
Ablagezahl GMV463-4115-501ff. - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Teil D: (November 2007)
Kapitel 2: Löschungsverfahren, wesentliche Vorschriften
Ablagezahl GMV463-4220-501ff. - Mitteilung Nr. 6/05 des Präsidenten des HABM vom 16. September 2005 über Rechtsbehelfe bei Fristversäumnis
Ablagezahl GMV463-4290-501ff. - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
TEIL C: Widerspruchsverfahren (November 2007)
Teil 6: Benutzungsnachweis
Ablagezahl GMV463-4344-501ff.
ZYPERN
- EPA: Neue Patentgebühren (gültig ab 1. Januar 2008)
Ablagezahl CY591-2352-501f.
DEUTSCHLAND
- Konsolidierte Fassung der DPMA-Wahrnehmungsverordnung vom 14. Dezember 1994/2008
Ablagezahl DE597-2462-501ff.
SPANIEN
- EPA: Neue Patentgebühren (gültig ab 1. Januar 2008)
Ablagezahl ES845-2352-501f.
TÜRKEI
- EPA: Neue Patentgebühren (gültig ab 1. Januar 2008)
Ablagezahl TR905-2352-501f.
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