TRANSPATENT Monatsheft Mai 2008
Buchbesprechung
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9-10/V/08 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilung der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. Januar 2008 über die Kriterien für die Rückerstattung von Recherchegebühren durch das Europäischen Patentamt als internationale Recherchenbehörde
Ablagezahl PCT134-2352-651f. - Hinweise des DPMA zu den Revisionen der Internationalen Patentklassifikation
Ablagezahl IPC175-2010-503f. - Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation vom 6. März 2008 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 2/08)
Ablagezahl EPUE461-2006-701f. - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. Januar 2008 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen Patentamts (gültig ab 1. April 2008)
Ablagezahl EPUE461-2352-551ff. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 11. Februar 2008 über Recherchen- und Prüfungsgebühren
Ablagezahl EPUE461-2352-651ff. - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
TEIL C Widerspruchsverfahren (November 2007)
Teil 2: Identität und Verwechslungsgefahr
Einleitung und Kapitel 1: Identität
Ablagezahl GMV463-4487-501ff. - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
TEIL C Widerspruchsverfahren
Teil 2: Identität und Verwechslungsgefahr
Kapitel 2: Verwechslungsgefahr
Abschnitt A: Allgemeine Bemerkungen
Ablagezahl GMV463-4487-551ff. - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
TEIL C Widerspruchsverfahren (November 2007)
Teil 2: Identität und Verwechslungsgefahr
Kapitel 2: Verwechslungsgefahr
Abschnitt D: Umfassende Beurteilung
Ablagezahl GMV463-4487-751ff.
DEUTSCHLAND
- Neue Rechtsprechung des Bundespatentgerichts zu den Einzelhandelsdienstleistungen
Ablagezahl DE597-4053-503ff.
UNGARN
- Änderungen des Markengesetz Nr. XI von 1997 durch Gesetze 2005 bis 2007
Ablagezahl HU925-4006-501ff.
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