TRANSPATENT Monatsheft Juli 2008

Liste der TT-Hefte

• Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe
  
  Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
  
  
• TRANSPATENT Heft 13-14/VII/08
  
  Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
  
• Juli 2008, 59. Jahrgang, 120 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
  
  Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
  
  
• Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf
  
  
• Bestell-Nr.: 13-14/VII/08

INTERNATIONALE BELANGE

1. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Zuständigkeit der Rechtsabteilung
   Ablagezahl EPUE461-2462-101f.

2. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 betreffend die im Europäischen Patentregister enthaltenen Informationen
   Ablagezahl EPUE461-2542-101ff.

3. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über Inhalt, Form und Verfahren der Übermittlung der Urkunde über das europäische Patent
   Ablagezahl EPUE461-2557-103f.

4. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Form der Veröffentlichung von europäischen Patentanmeldungen, europäischen Recherchenberichten und europäischen Patentschriften
   Ablagezahl EPUE461-2557-105f.

5. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Zusammenfassung der in europäischen Patentanmeldungen und europäischen Patentschriften vom Anmelder zitierten Fundstellen
   Ablagezahl EPUE461-2557-107f.

6. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 23. Januar 2008 über die für die elektronische Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung
   Ablagezahl EPUE461-2578-123f.

7. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die über Wahrnehmung einzelner den Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen obliegender Geschäfte durch Bedienstete, die keine Prüfer sind
   Ablagezahl EPUE461-2578-205ff.

8. Mitteilung des Vizepräsidenten der Generaldirektion 3 des Europäischen Patentamts vom 16. Juli 2007 über mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern des EPA
   Ablagezahl EPUE461-2657-101f.

9. Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   TEIL B: Prüfung
   Ablagezahl GMV463-4100-401ff.

10. Mitteilung Nr. 3/04 des Präsidenten des HABM vom 1. März 2004 über die 8. Ausgabe der Locarno-Klassifikation
    Ablagezahl GGV464-6583-501f.

11. Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
    Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Verlängerung
    Ablagezahl GGV464-6612-501ff.

JAPAN

• Reduzierung der Amtsgebühren des Japanischen Patentamtes ab 1. Juni 2008
  Ablagezahl JP675-1987-501ff.

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