TRANSPATENT Monatsheft August 2008
Buchbesprechung
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15-16/VIII/08 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- PCT-Gebühren ab 1. Juli 2008 (Äquivalenzbeträge des Internationalen Büros in Euro)
Ablagezahl PCT134-2352-401 - Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation vom 14. Dezember 2007 zur Änderung der Gebührenordnung (CA/D 15/07) (gültig ab 1. April 2009)
Ablagezahl EPUE461-2352-123f. - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Nutzung des elektronischen Aktensystems PHOENIX zur Aktenanlage, Aktenführung und Aktenaufbewahrung
Ablagezahl EPUE461-2555-101f. - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Durchführung der Akteneinsicht
Ablagezahl EPUE461-2555-103ff. - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über von der Akteneinsicht ausgeschlossene Unterlagen
Ablagezahl EPUE461-2555-107f. - Mitteilung des Vizepräsidenten der Generaldirektion 3 des Europäischen Patentamts vom 16. Juli 2007 betreffend Tonaufzeichnungen während mündlicher Verhandlungen vor den Beschwerdekammern des EPA
Ablagezahl EPUE461-2657-103 - Mitteilung des Vizepräsidenten der Generaldirektion 3 des Europäischen Patentamts vom 16. Juli 2007 zur Mitteilungspflicht nach Regel 4 (1) Satz 1 EPÜ in Verfahren vor den Beschwerdekammern des EPA (Verwendung einer anderen Amtssprache in der mündlichen Verhandlung)
Ablagezahl EPUE461-2657-105 - Änderung der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 des Rates vom 20. November 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen … (Landwirtschaft) … anlässlisch des Beitritts Bulgariens und Rumäniens
Ablagezahl EU465-5004-527f. - Verordnung (EG) Nr. 417/2008 vom 8. Mai 2008 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
Ablagezahl EU465-5004-529f.
BULGARIEN
- Gesetz über die Eintragung von Patenten und Gebrauchsmustern (Gesetz Nr. 27 vom 2. April 1993, zuletzt geändert durch das Gesetz Nr. 59 vom 20. Juli 2007)
Ablagezahl BG560-2004-501ff.
FRANKREICH
- Neue Beträge der Patentjahresgebühren (gültig ab 1. Mai 2008)
Ablagezahl FR615-2352-401
ISLAND
- Neue Beträge der Patentjahresgebühren (gültig ab 1. März 2008)
Ablagezahl IS667-2352-501
ÖSTERREICH
- Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen (gültig ab 1. April 2008)
Ablagezahl AT770-2606-501ff.
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