TRANSPATENT Monatsheft Mai 2009

Liste der TT-Hefte

• Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe
  
  Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
  
  Bearbeiter: Patentassessor Jürgen Brühl
  
• TRANSPATENT Heft 9-10/V/09
  
  Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
  
• Mai 2009, 60. Jahrgang, 121 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
  
  Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
  
  
• Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf
  
  
• Bestell-Nr.: 9-10/V/09

INTERNATIONALE BELANGE

1. Mitteilung zur Ergänzung der Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 26. Januar 2009 über die Gebührenstruktur 2009
   Ablagezahl EPUE461-2352-311ff.

2. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 17. März 2009 über die Einreichung von Prioritätsunterlagen
   Ablagezahl EPUE461-2597-101f.

3. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. Oktober 2003 über Euro-PCT-Anmeldungen, für die die Priorität in einem Staat beansprucht wird, der Vertragsstaat des WTO/TRIPS-Übereinkommens, nicht jedoch der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums war
   Ablagezahl EPUE461-2597-501f.

4. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. April 2009 über die Änderung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt (gültig ab 1. April 2009)
   Ablagezahl EPUE461-2606-535f.

5. Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (kodifizierte Fassung)
   Ablagezahl EU465-4004-401ff.

SCHWEIZ

• Konsolidierte Fassung des Topographiengesetzes vom 9. Oktober 1992 in der ab 1. Juli 2008 geltenden Fassung
  Ablagezahl CH835-3004-501ff.

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