TRANSPATENT Monatsheft Mai 2009




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
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TRANSPATENT
TT – ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
Mai 2009
9-10/V/09

Liste der TT-Hefte


  • Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe

    Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:

    Bearbeiter: Patentassessor Jürgen Brühl
  • TRANSPATENT Heft 9-10/V/09

    Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
  • Mai 2009, 60. Jahrgang, 121 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)

    Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)

  • Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf

  • Bestell-Nr.: 9-10/V/09

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. Mitteilung zur Ergänzung der Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 26. Januar 2009 über die Gebührenstruktur 2009
    Ablagezahl EPUE461-2352-311ff.

  2. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 17. März 2009 über die Einreichung von Prioritätsunterlagen
    Ablagezahl EPUE461-2597-101f.

  3. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. Oktober 2003 über Euro-PCT-Anmeldungen, für die die Priorität in einem Staat beansprucht wird, der Vertragsstaat des WTO/TRIPS-Übereinkommens, nicht jedoch der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums war
    Ablagezahl EPUE461-2597-501f.

  4. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. April 2009 über die Änderung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt (gültig ab 1. April 2009)
    Ablagezahl EPUE461-2606-535f.

  5. Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (kodifizierte Fassung)
    Ablagezahl EU465-4004-401ff.

SCHWEIZ

  • Konsolidierte Fassung des Topographiengesetzes vom 9. Oktober 1992 in der ab 1. Juli 2008 geltenden Fassung
    Ablagezahl CH835-3004-501ff.


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