TRANSPATENT Monatsheft Juni 2009
Buchbesprechung
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11-12/VI/09 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Bearbeiter: Patentassessor Jürgen Brühl
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Geänderte Regeln der GAusfO zum MMA/MMP, gültig ab 1.1.2008 bzw. 1.9.2008
Ablagezahl MMA194-4006-701ff. - Markenrechtsvertrag von Singapur vom 27.3.2006, in Kraft ab 16.3.2009
Ablagezahl STLT194C-4004-501ff. - Ausführungsordnung zum Markenrechtsvertrag von Singapur vom 27.3.2006
Ablagezahl STLT194C-4004-701ff. - Konsolidierte Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2869/95 der Kommission vom 13. Dezember 1995/2009 über die an das HABM zu entrichtenden Gebühren
Ablagezahl GMV463-4057-501ff. - Konsolidierte Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1239/95 der Kommission vom 31. Mai 1995/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates im Hinblick auf das Verfahren vor dem Gemeinschaftlichen Sortenamt
Ablagezahl EU465-8004-701ff.
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