TRANSPATENT Monatsheft August 2009
Buchbesprechung
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15-16/VIII/09 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Bearbeiter: Patentassessor Jürgen Brühl
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Änderungen der PCT-Ausführungsordnung, gültig ab 1. Juli 2009
Ablagezahl PCT134-2006-721ff. - San Marino tritt dem EPÜ bei (ab 1. Juli 2009)
Ablagezahl EPUE461-2018-529f - Beschluss der Präsidentin des EPA vom 26. Februar 2009 über die elektronische Einreichung von Unterlagen
Ablagezahl EPUE461-2578-111ff. - Verordnung (EG) Nr. 469/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel (kodifizierte Fassung)
Ablagezahl EU465-2004-401ff. - Verordnung (EG) Nr. 487/2009 des Rates vom 25. Mai 2009 zur Anwendung von Artikel 81 Absatz 3 EGV auf bestimmte Gruppen von Vereinbarungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen im Luftverkehr (kodifizierte Fassung)
Ablagezahl EU465-5604-921ff. - Luganer Übereinkommen vom 30. Oktober 2007 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
Ablagezahl EUGVU466-1670-201ff.
DEUTSCHLAND
- Preisangabenverordnung (PAngV) vom 18.10.2002/2008 (konsolidierte Fassung)
Ablagezahl DE597-1930-501ff. - Mitteilung Nr. 4/09 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts vom 25. Juni 2009 über die geänderte Praxis bei Niederlegung der Inlandsvertretung
Ablagezahl DE597-1981-511f.
GRIECHENLAND
- EPA: Patentgebühren, gültig ab 1. Mai 2009
Ablagezahl GR625-2352-501f.
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