TRANSPATENT Monatsheft September 2012

Liste der TT-Hefte

• Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe
  
  Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
  
  Bearbeiter: Patentassessor Jürgen Brühl
  
• TRANSPATENT Heft 17-18/IX/12
  
  Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
  
• September 2012, 63. Jahrgang, 120 Seiten, Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
  
  
• Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf

INTERNATIONALE BELANGE

1. Vereinbarung zwischen der EPO und dem IB der WIPO, Anhang C: Gebühren und Kosten, Teil I: Verzeichnis der Gebühren und Kosten (in der ab 1.4.2012 gültigen Fassung)
   Ablagezahl PCT134-2004-413

2. Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 26. April 2012 über die Mitteilung von Änderungen der Vertreterangaben durch zugelassene Vertreter
   Ablagezahl EPUE461-2440-401f.

3. Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 31. Mai 2012 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung
   Ablagezahl EPUE461-2565-405f.

4. Richtlinie 2006/24 des EP und des Rates vom 15. März 2006 über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereistellung öffentlicher zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste oder öffentlicher Kommunikationsnetze erzeugt oder Verarbeitet werden, und zur Änderung der RL 2002/58/EG
   Ablagezahl EU465-0580-551ff.

5. Durchführungsverordnung (EU) Nr. 510/2012 der Kommission vom 15. Juni 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1238/95 im Hinblick auf die an das Gemeinschaftliche Sortenamt zu entrichtende Antragsgebühr
   Ablagezahl EU465-8352-519f.

DEUTSCHLAND

1. Gesetz zur Ausführung zwischenstaatlicher Verträge und zur Durchführung von Verordnungen und Abkommen der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der Anerkennung und Vollstreckung in Zivil- und Handelssachen (AVAG) vom 19.2.2001/10 (letzte Änderung in Kraft ab 18.6.2011)
   Ablagezahl DE597-1670-601ff.

2. Mitteilung Nr. 11/12 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. Juni 2012 über die Verwendung der Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation für die Eintragung von Marken, Urteil des EuGH vom 19. Juni 2012; C-307/10, IP-Translator
   Ablagezahl DE597-4053-401f.

HONGKONG

• Erstes Wettbewerbsgesetz Hongkongs verabschiedet
  Ablagezahl HK647-5610-501f.

MALAYSIA

• Wettbewerbsgesetz tritt in Kraft
  Ablagezahl MY709-5610-501f.

ÖSTERREICH

1. Richtlinien für die Prüfung von Schutzzertifikatsanmeldungen (2005)
   Ablagezahl AT770-2006-601ff.

2. Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen, die biotechnologische Erfindungen zum Gegenstand haben (2009)
   Ablagezahl AT770-2006-801ff.