Buchbesprechung: “Der Lizenzvertrag im Recht der USA” von Dr. Michael Kuss





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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
USA
Gewerbl. Rechtsschutz
Patentrecht
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
US935
1985
501
März 2006


  • Dr. Michael Kuss, LL.M.
  • Der Lizenzvertrag im Recht der USA

  • GWR – Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtschutz, Band 141

  • 2005, XXXII, 564 Seiten, kartoniert, EUR 150,- zzgl. Portokosten
  • Carl Heymanns Verlag KG, K�n

  • ISBN-Nr.: 3-452-26034-8

Inhaltsübersicht

A. Typisierung und Abgrenzung

Begriffsbildung und Typisierung
Die Abgrenzung zur Übertragung (assignment) von Schutzrechten
Die unterstellte Lizenz (implied license)

B. Die Einbettung des Lizenzvertrages in das amerikanische Recht

Der Lizenzvertrag als Schnittstelle von Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht und Wettbewerbsrecht
Grundlagen des Immaterialgüterrechts
Grundlagen des amerikanischen Vertragsrechts
Einwirkungsmöglichkeiten des Immaterialgüterrechts auf das Vertragsrecht
Grundlagen der Gerichtsorganisation und Zuständigkeit der Gerichte in lizenzvertraglichen Streitigkeiten

C. Das Vertragsrecht der Lizenzverträge

Zustandekommen des Lizenzvertrages (formation)
Pflichten des Lizenzgebers
Pflichten des Lizenznehmers
Rechtstellung des Lizenznehmers
Der Lizenzumfang
Mängel im Bestand des Lizenzgegenstandes
Vertragsstörungen wegen fehlender oder wegfallender Schutzvoraussetzungen
Die Begünstigung des Angriffs auf den Lizenzgegenstand als Ziel der patent policy
Weitere Leistungsstörungen und Rechtsfolgen
Dauer und Beendigung

D. Das Lizenzkartellrecht

Grundzüge des allgemeinen Wettbewerbsrechts
Das Verhältnis von Wettbewerbsrecht und Immaterialgüterschutz
Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung einzelner Beschränkungen in Lizenzverträgen

E. Der Missbrauch von Schutzrechten beim Lizenzvertrag

Allgemeines zum Institut des Missbrauchs
Missbrauchstatbestände bei Lizenzverträgen

TT/05.03.2006   —) Literaturbersichten



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