| TT-BEGRIFF | Patentrechtsvertrag |
Allgemein |
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| TT-ZAHL | 3-4/II/02 |
Patentrechtsvertrag
Patent Law Treaty (PLT)
Vom 1. Juni 2000
In Kraft getreten am 28. April 2005
Artikel 3 Anmeldungen und Patente, auf die der Vertrag Anwendung findet
Artikel 21 Inkrafttreten; Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Ratifikationen und Beitritte
Artikel 22 Anwendung des Vertrags auf anhängige Anmeldungen und bestehende Patente
Zitierhinweis:
Auf die einzelnen Kapitel kann zielgenau verwiesen werden. Auch ist ein zielgenauer Verweis auf die Randnummern möglich. Das Target dafür lautet: „#rndnr1“ … „#rndnr[n]“.
Dieser Text wurde mit ADVOSCRIPT erstellt, einem plattform-unabhängigen SGML-Textsystem für juristische Texte.
© 1999,2000 by Transpatent GmbH, Düsseldorf
Erstellt: Fri Apr 3 22:08:22 2015
Patent Law Treaty (PLT)
Vom 1. Juni 2000
In Kraft getreten am 28. April 2005
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Artikel 3 Anmeldungen und Patente, auf die der Vertrag Anwendung findet |
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Artikel 21 Inkrafttreten; Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Ratifikationen und Beitritte |
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Artikel 22 Anwendung des Vertrags auf anhängige Anmeldungen und bestehende Patente |
Zitierhinweis:
Auf die einzelnen Kapitel kann zielgenau verwiesen werden. Auch ist ein zielgenauer Verweis auf die Randnummern möglich. Das Target dafür lautet: „#rndnr1“ … „#rndnr[n]“.
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Erstellt: Fri Apr 3 22:08:22 2015