TT-BEGRIFF
Transpatent
Zentral-Register
Gliederungsschemata
Sachzahlen
Gebrauchsmuster-
recht
TT-ZAHL
010
3
301
Dezember 1961
17/XII/61

TRANSPATENT

II

Verzeichnis der Sachzahlen[2][3]
(Sachzahlen 3000 bis 3999)

Für das Gebrauchsmusterrecht gilt sinngemäß übereinstimmend das Gliederungsschema des Patentrechts, wie es hiervor auf den Blatt TT 010-3-201 bis 223 abgedruckt ist, jedoch mit der Maßgabe, dass in der Sachzahl an Stelle der Tausender-Zahl "2" (beim Patentrecht) hier die Tausender-Zahl "3" (beim Gebrauchsmusterrecht) tritt. Beispielsweise würde ein das Gebrauchsmusterrecht betreffender Gesetzestext statt unter "2004" unter "3004" zu finden sein, eine Übersicht über Gebrauchsmusterrecht statt unter "2010" unter "3010" usw.

Unter Gebrauchsmusterrecht wird hier das Recht technisch-funktioneller Muster, zuweilen auch das der "kleinen Patente" (petty patents) genannt, verstanden (soweit es in einzelnen Ländern vorhanden ist); zu unterscheiden ist es von allen geschmacklich (ästhetisch) und warenzeichenrechtlich betonten Musterrechten, denen besondere Gliederungsschemata gewidmet sind.


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Erstellt: Sun Jun 23 09:56:00 2013