Patent- und Urheberrecht & Marken- und Wettbewerbsrecht

Posts

Warenklassen für Geschmacksmuster (10. Ausgabe ab 1.1.2014)

TT-HOME	TT-ARCHIV	TT-NEWS	RA KRIEGER
SUCHE:	in anderen TT-Seiten		Literatur in ADVOBOOK

Letzte Änderung: 22.01.2014

Warenklassen für Geschmacksmuster

Internationale Klassifikation
für Gewerbliche Muster und Modelle
nach dem Abkommen von Locarno

9. Ausgabe, gültig ab 1. Januar 2009

[10. Ausgabe ab 1. Januar 2014 siehe DPMA-Bekanntmachung:

http://www.dpma.de/docs/service/klassifikationen/locarno/locarno_bekanntmachung_bundesanzeiger.pdf]

Einteilung der Warenklassen für Geschmacksmuster gemäß Veröffentlichung des DPMA:
http://www.dpma.de/service/klassifikationen/locarnoklassifikation/index.html

strukturiert von Dr. H. Jochen Krieger , Rechtsanwalt in Düsseldorf

Suchindex nach Klassen
1	2	3	4	5	6	7	8	9	10
11	12	13	14	15	16	17	18	19	20
21	22	23	24	25	26	27	28	29	30
				31		32

Klasse	I. Warenbegriffe	Erläuternde Bemerkungen
1	Nahrungsmittel	Enthält Nahrungs- und Futtermittel, diätetische Produkte. Enthält nicht: Verpackungen (Kl. 9)
1 – 01	Backwaren, Biskuits, Konditorwaren, Teigwaren und andere Getreideerzeugnisse, Schokolade, Zuckerwaren, Eis	.
1 – 02	Früchte und Gemüse	.
1 – 03	Käse, Butter und Butterersatz, andere Milchprodukte	.
1 – 04	Fleisch- und Wurstwaren, Fischprodukte	.
1 – 05	(offen)	.
1 – 06	Futtermittel	.
1 – 99	Verschiedenes	.
2	Bekleidung und Kurzwaren	Enthält nicht: Puppenbekleidung (Kl. 21-01), Feuerschutz-, Unfallverhütungs- und Rettungsausrüstungen (Kl. 29) sowie Tierbekleidung (Kl. 30-01)
2 – 01	Unterbekleidung, Wäsche, Miederwaren, Büstenhalter, Nachtbekleidung	Enthält orthopädische Miederwaren und Leibwäsche Enthält nicht: Haushaltswäsche (Kl. 6-13)
2 – 02	Kleidungsstücke	Enthält sämtliche Kleidungsstücke einschl. Pelze, Bade- und Sportbekleidung und orthopädischer Bekleidungsstücke mit Ausnahme der nachstehend erwähnten Erzeugnisse Enthält nicht: Unterbekleidungsstücke (Kl. 2-01) und die Kleidungsstücke, die in den Klassen Kl. 2-03, Kl. 2-04, Kl. 2-05 oder Kl. 2-06 eingeordnet sind
2 – 03	Kopfbedeckungen	Enthält alle Arten von Kopfbedeckungen für Männer, Frauen und Kinder
2 – 04	Schuhwaren, Strümpfe und Socken	Enthält einschl. Sportschuhe wie Fußball-, Ski- und Eishockeyschuhe, orthopädische Schuhe und Socken sowie Strumpfhosen, Gamaschen und andere Beinbekleidungsstücke
2 – 05	Krawatten. Schärpen, Kopf- und Halstücher, Taschentücher	Enthält das ganze „flächenhafte“ Bekleidungszubehör
2 – 06	Handschuhwaren	Enthält einschl. Handschuhe für Chirurgen und Schutzhandschuhe aus Gummi oder Kunststoff für den Haushalt, für verschiedene Berufe und für den Sport
2 – 07	Kurzwaren und Bekleidungszubehör	Enthält einschl. Knöpfe, Agraffen (Schließen) für Kleider, Kopfbedeckungen und Schuhe, Schnürsenkel, Schuhnestel und -bänder, Näh- und Stricknadeln, Stecknadeln, Bekleidungszubehör wie Gürtel, Strumpfhalter, Hosenträger. Enthält nicht: Fäden, Garne und Gespinste (Kl. 5-01), Posamentierwaren (Kl. 5-04), Näh-, Strick- und Stickmaschinen (Kl. 15-06), sowie Nähausrüstungs-Etuis (Kl. 3-01)
2 – 99	Verschiedenes	.
3	Reiseartikel, Etuis, Schirme und persönliche Gebrauchsgegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind	.
3 – 01	Koffer, Handkoffer, Mappen, Handtaschen, Schlüsseletuis, Etuis, die dem Inhalt angepasst sind, Brieftaschen und gleichartige Waren	Enthält nicht: Gegenstände für den Transport von Waren (Kl. 9) und Zigarren- und Zigarettenetuis (Kl. 27-06)
3 – 02	(offen)	.
3 – 03	Regenschirme, Sonnenschirme und (Spazier-) Stöcke	.
3 – 04	Fächer	.
3 – 99	Verschiedenes	.
4	Bürstenwaren	.
4 – 01	Bürsten, Pinsel und Besen zum Reinigen	Enthält nicht: Kleiderbürsten (Kl. 4-02)
4 – 02	Bürsten und Pinsel für die Körper- und Schönheitspflege, Kleider- und Schuhbürsten	Enthält einschl. Haar-, Zahn- und Nagelbürsten
4 – 03	Bürsten für Maschinen	Unter „Bürsten für Maschinen“ sind Bürsten zu verstehen, die Teile von Maschinen oder Spezialfahrzeugen darstellen.
4 – 04	Malerbürsten und -pinsel, Pinsel für die Küche	.
4 – 99	Verschiedenes	.
5	Nichtkonfektionierte Textilwaren, Folien (Bahnen) aus Kunst- oder Naturstoffen	Enthält alle Textilwaren und gleichartige Waren, die meterweise und nicht konfektioniert verkauft werden. Enthält nicht: konfektionierte Waren (Kl. 2 oder Kl. 6)
5 – 01	Gespinste	Der englische Text enthält eine Anmerkung, welche den deutschen Text nicht betrifft.
5 – 02	Spitzen	.
5 – 03	Strickereien	.
5 – 04	Bänder, Borten, (Litzen, Tressen) und andere Posamentierwaren	.
5 – 05	Gewebe und Stoffe	Enthält einschl. Gewebe und gewebter, gestrickter oder in anderer Weise hergestellte Stoffe, Planen, Filze und Loden
5 – 06	Folien (Bahnen) aus Kunst- oder Naturstoffen	Enthält diejenigen Folien (Bahnen), deren einziges unterscheidendes Merkmal in der Flächenverzierung oder der Struktur besteht, insbesondere Verkleidungsfolien wie Tapeten, Linoleum und Papier in Rollen, mit Ausnahme der nachstehend erwähnten Erzeugnisse Enthält nicht: Schreibpapier, auch solches in Rollen (Kl. 19-01), und Folien für Bauzwecke, wie Mauerplatten und Wandverkleidungen (Kl. 25-01)
5 – 99	Verschiedenes	.
6	Möbel	Anmerkung: Kombinierte Möbel, die in mehrere Unterklassen eingereihte Bestandteile enthalten, sind in der Kl. 6-05 eingeordnet. Zusammengesetzte Möbel, die im Ganzen als ein Modell angesehen werden können, sind in der Kl. 6-05 einzuordnen. Enthält nicht: Nicht konfektionierte Textilwaren (Kl. 5).
6 – 01	Sitzmöbel	Enthält einschl. sämtlicher Sitzmöbel, selbst wenn diese zum Liegen geeignet sind, z.B. Bänke, Sofas, Diwane, Ottomanen, Saunabänke und Kanapees. Fahrzeugsitze
6 – 02	Betten	Enthält einschl. Sprungfedermatratzen (Untermatratzen) Enthält nicht: Sitzmöbel, die zum Liegen geeignet sind (Kl. 6 – 01), z.B. Bänke, Sofas, Diwane, Ottomanen, Saunabänke und Kanapees.
6 – 03	Tische und ähnliche Möbel	.
6 – 04	Kastenmöbel, Gestelle	Enthält einschl. Schränke, Möbel mit Schubladen oder Fachkästen und Gestelle einschl. Särge, Sargauskleidungen und Urnen
6 – 05	Kombinierte Möbel	.
6 – 06	Andere Möbelstücke und Möbelteile	.
6 – 07	Spiegel und Rahmen	Enthält nicht: Spiegel, die in andere Klassen eingeordnet sind (siehe alphabetische Liste)
6 – 08	Kleiderbügel	.
6 – 09	Matratzen und Kissen	.
6 – 10	Vorhänge und Innenstores	.
6 – 11	Bodenteppiche und Fußmatten	.
6 – 12	Wandteppiche	.
6 – 13	Decken, Haushalts- und Tischwäsche	Enthält einschl. Möbel-, Bett- und Tischdecken
6 – 99	Verschiedenes	.
7	Haushaltsartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind	Enthält einschl. Handapparate und -geräte für den Haushalt, selbst wenn diese motorbetrieben sind. Enthält nicht: Maschinen und Apparate zur Zubereitung von Speisen und Getränken (Kl. 31)
7 – 01	Geschirr und Glaswaren	Enthält Geschirr aus jedem Material, insbesondere auch aus Papier oder Karton Enthält nicht: Kochgeräte und -gefäße wie Kasserollen (Kochgeschirr) aus Glas oder Keramik (Kl. 7-02), Blumenvasen und -töpfe sowie Ziergeschirr und Zierglaswaren (Kl. 11-02)
7 – 02	Kochapparate, -geräte und -gefäße	.
7 – 03	Tischmesser, Gabeln, Löffel	.
7 – 04	Handbetätigte Apparate und Geräte für die Zubereitung von Speisen und Getränken	Enthält nicht: die in Kl. 7-02 oder Kl. 31 eingeordneten Apparate und Geräte
7 – 05	Bügeleisen, Geräte zum Waschen, Reinigen und Trocknen	Enthält nicht: ektrische Haushaltsapparate zum Waschen, Reinigen oder Trocknen (Kl. 15-05)
7 – 06	Andere Tischgeräte	.
7 – 07	Andere Haushaltsbehälter	.
7 – 08	Zubehör für offene Kamine	.
7 – 99	Verschiedenes	.
8	Werkzeuge und Kleineisenwaren	Enthält von Menschen gehandhabte Werkzeuge, selbst wenn Muskelkraft durch eine mechanische Kraft ersetzt wird, z.B. elektrische Bohrmaschinen und mechanische Sägen Enthält nicht: Maschinen und Werkzeugmaschinen (Kl. 15 oder Kl. 31)
8 – 01	Werkzeuge und Geräte zum Bohren, Fräsen oder zum Aushöhlen	.
8 – 02	Hämmer, gleichartige Werkzeuge und Geräte	.
8 – 03	Schneidwerkzeuge und -geräte	Enthält einschl. Sägewerkzeuge und -geräte Enthält nicht: Tischmesser (Kl. 7-03), Schneidwerkzeuge und -geräte für die Küche (Kl. 31) und chirurgische Messer (Kl. 24-02)
8 – 04	Schraubenzieher, gleichartige Werkzeuge und Geräte	.
8 – 05	Andere Werkzeuge und Geräte	Enthält Werkzeuge und Geräte, die nicht in anderen Unterklassen oder Klassen eingeordnet oder einzuordnen sind.
8 – 06	Handgriffe, Türknöpfe, Fenster- und Türangeln	.
8 – 07	Verriegelungs- und Verschlussvorrichtungen	.
8 – 08	Befestigungs-, Halte- und Montagemittel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind	Enthält einschl. Nägel, Schrauben, Bolzen und Schraubenmuttern. Enthält nicht: Befestigungsvorrichtungen für Kleider (Kl. 2-07) oder Schmuck (Kl. 11-01) und im Büro verwendete Befestigungsmittel (Kl. 19-02)
8 – 09	Beschläge und gleichartige Vorrichtungen	.
8 – 10	Fahrrad- und Motorradständer	.
8 – 99	Verschiedenes	Enthält einschl. nichtelektrischer Kabel unabhängig vom verwendeten Material
9	Verpackungen und BehäIter für den Transport oder den Warenumschlag	.
9 – 01	Flaschen, Fläschchen, Töpfe, Ballon- und Korbflaschen (Demijohns), Druckbehälter	Unter „Töpfe“ sind solche für Verpackungszwecke zu verstehen. Enthält nicht: Kochtöpfe (Kl. 7-01) und Blumentöpfe (Kl. 11-02)
9 – 02	Kannen und Fässer	.
9 – 03	Schachteln, Kisten, Container und Konservendosen	Enthält einschl. umladbare Container
9 – 04	Stapelkisten (Cageots, Steigen) und Körbe	.
9 – 05	Säcke, Beutel, Tuben, Hülsen und Kapseln	Enthält einschl. Kunststoffsäcke und -beutel mit oder ohne Griff oder Verschluss Unter „Kapseln“ sind solche für Umhüllungszwecke zu verstehen.
9 – 06	Seile, Schnüre und Materialien zum Binden	.
9 – 07	Verschlussvorrichtungen und Zubehör	Enthält lediglich Verschlussvorrichtungen für Verpackungen. Unter „Zubehör“ sind insbesondere Ausgießkorken Dosiervorrichtungen und abnehmbare Zerstäuber zu verstehen.
9 – 08	Paletten und Plattformen für den Warenumschlag	.
9 – 09	Kehrichteimer, Müllbehälter und deren Halterung	.
9 – 99	Verschiedenes	.
10	Uhren und andere Messinstrumente, Kontroll- und Anzeigegeräte	Enthält einschl. elektrischer Instrumente
10 – 01	Großuhren, Pendeluhren und Wecker	.
10 – 02	Taschen- und Armbanduhren	.
10 – 03	Andere Zeitmessinstrumente	Enthält einschl. Zeitmessapparate wie Parkuhren, einstellbare Zeitüberwacher (Timer) für die Küche und ähnliche Apparate
10 – 04	Andere Messinstrumente, -apparate und -vorrichtungen	Enthält einschl. Instrumente, Apparate und Vorrichtungen zur Messung von Temperatur, Druck, Gewicht, Länge, Volumen und elektrischen Größen Enthält nicht: Belichtungsmesser (Kl. 16-05)
10 – 05	Kontroll-, Sicherheits- oder Versuchsinstrumente, -apparate und -vorrichtungen	Enthält einschl. Feuer- und Einbruchmelder, sowie Detektoren aller Art
10 – 06	Signalapparate und -vorrichtungen	Enthält nicht: Beleuchtungs- und Signalvorrichtungen für Fahrzeuge (Kl. 26-06)
10 – 07	Gehäuse, Zifferblätter, Zeiger oder andere Teile und Zubehör von Mess-, Kontroll- und Signalinstrumenten	Unter „Gehäuse“ sind Uhrenschalen, Gehäuse von Großuhren sowie alle anderen Gehäuse zu verstehen, die einen integrierenden Bestandteil der Instrumente darstellen, deren Mechanismus sie schützen, unter Ausschluss der Etuis (Kl. 3-01 oder, wenn es sich um Verpackung handelt, Kl. 9-03).
10 – 99	Verschiedenes	.
11	Ziergegenstände	.
11 – 01	Schmuck- und Juwelierwaren	Enthält einschl. Fantasie- und Imitationsschmuck Enthält nicht: Uhren (Kl. 10-02)
11 – 02	Nippessachen, Tisch-, Kamin- und Wandschmuck, Vasen und Blumentöpfe	Enthält einschl. Skulpturen, Mobiles und Statuen
11 – 03	Medaillen und Abzeichen	.
11 – 04	Künstliche Blumen, Pflanzen und Früchte	.
11 – 05	Fahnen, Festdekorationsartikel	Enthält einschl. Girlanden, Wimpel und Christbaumschmuck Enthält nicht: Kerzen (Kl. 26-04)
11 – 99	Verschiedenes	.
12	Transport- und Hebevorrichtungen	Enthält sämtliche Land-, Wasser-, Luft-, Raum- und andere Fahrzeuge, einschl. der Bestandteile, Ausrüstungen und des Zubehörs, die für den Betrieb eines Fahrzeuges notwendig sind und nicht in eine andere Klasse eingeordnet werden können; diese werden in die betreffende Fahrzeug-Unterklasse oder in Kl. 12-16 eingeordnet, wenn sie sich auf Fahrzeuge verschiedener Unterklassen beziehen. Enthält nicht: grundsätzlich diejenigen Fahrzeugbestandteile, -ausrüstungen und solches Zubehör, die in eine andere Klasse eingeordnet werden können; diese werden zusammen mit den gleichartigen Erzeugnissen (d.h. solchen, die dieselbe Aufgabe besitzen) in dieselbe Klasse eingeordnet. So werden Automobilteppiche und -matten zusammen mit den Teppichen eingeordnet (Kl. 6-11); die elektrischen Fahrzeugmotoren werden in Kl. 13-01 und die nichtelektrischen Fahrzeugmotoren in Kl. 15-01 eingeordnet (dasselbe gilt für die Bestandteile dieser Motoren); die Automobilscheinwerfer werden zusammen mit den Beleuchtungsartikeln (Kl. 26-06) eingereiht. Fahrzeug-Kleinmodelle (Kl. 21-01)
12 – 01	Fuhrwerke (von Tieren gezogen)	.
12 – 02	Handwagen, Schubkarren	.
12 – 03	Lokomotiven und rollendes Eisenbahnmaterial sowie alle anderen Schienenfahrzeuge	.
12 – 04	Luftseil- und Sesselbahnen, Schlepplifte	.
12 – 05	Aufzüge, Hebezeuge und Fördergeräte	Enthält einschl. Personen- und Lastenaufzüge, Elevatoren, Kräne, Hebekarren und Förderbänder
12 – 06	Schiffe und Boote	.
12 – 07	Flugzeuge und andere Luft- und Raumfahrzeuge	.
12 – 08	Kraftwagen, Autobusse und Lastwagen	Enthält einschl. Sanitäts- und Kühlfahrzeuge
12 – 09	Traktoren	.
12 – 10	Anhänger für Straßenfahrzeuge	. Enthält einschl. Wohnwagen
12 – 11	Fahr- und Motorräder	.
12 – 12	Kinderwagen, Rollstühle für Körperbehinderte, Tragbahren	Unter „Kinderwagen“ sind Wagen zu verstehen, in die Kinder gesetzt werden. Enthält nicht: Kinderwagen, die als Spielzeug dienen, z.B. Puppenwagen (Kl. 21-01)
12 – 13	Spezialfahrzeuge	Enthält nur diejenigen Fahrzeuge, die nicht unmittelbar für Transportzwecke bestimmt sind, wie Kehrmaschinen Straßenspreng-, Feuerwehr-, Schneeräum- und Abschleppfahrzeuge Enthält nicht: landwirtschaftliche Maschinen, die sowohl Maschinen als auch Fahrzeuge darstellen (Kl. 15-03), und Maschinen mit Eigenantrieb für den Hoch- und Tiefbau (Kl. 15-04)
12 – 14	Andere Fahrzeuge	Enthält einschl. Schlitten und Luftkissenfahrzeuge
12 – 15	Luftreifen, Fahrzeugbereifungen und Gleitschutzketten für Fahrzeuge	.
12 – 16	Andere Fahrzeugbestandteile, -ausrüstungen und -zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind	.
12 – 99	Verschiedenes	.
13	Apparate zur Erzeugung, Verteilung oder Umwandlung von elektrischer Energie	Enthält nur diejenigen Apparate, die elektrischen Strom erzeugen, verteilen und umwandeln einschl. elektrische Motoren Enthält nicht: elektrisch betriebene Apparate, wie elektrische Uhren (Kl. 10-02) und Apparate für die Messung des elektrischen Stromes (Kl. 10-04)
13 – 01	Generatoren und Motoren	Enthält einschl. elektrische Motoren für Fahrzeuge
13 – 02	Transformatoren, Gleichrichter, Batterien und Akkumulatoren	.
13 – 03	Material zur Verteilung oder Steuerung der elektrischen Energie	Enthält einschl. Leiter, Unterbrecher. Schalter und Schalttafeln
13 – 99	Verschiedenes	.
14	Apparate zur Aufzeichnung, Übermittlung oder Verarbeitung von Informationen	.
14 – 01	Apparate zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton oder Bild	Enthält nicht: Foto- und Filmapparate (Kl. 16)
14 – 02	Datenverarbeitungsanlagen sowie periphere Geräte und Einrichtungen	.
14 – 03	Apparate für das Fernmeldewesen und für die drahtlose Fernbedienung, Radioverstärker	. Enthält einschl. Telegrafen-, Telefon-, Radio- und Fernsehapparate und Fernschreiber
14 – 04	Bilschirmanzeigen und Icons	.
14 – 99	Verschiedenes	.
15	Maschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind	.
15 – 01	Motoren	Enthält einschl. nichtelektrische Motore für Fahrzeuge Enthält nicht: elektrische Motoren (Kl. 13)
15 – 02	Pumpen und Kompressoren	Enthält nicht: Hand- oder Fußpumpen (Kl. 8-05) und Feuerspritzen (Kl. 29-01)
15 – 03	Landwirtschaftliche Maschinen	Enthält einschl. Pflüge und Maschinen, die sowohl Maschinen als auch Fahrzeuge darstellen, z.B. Mähbinder Enthält nicht: Handwerkzeuge (Kl. 8)
15 – 04	Baumaschinen	Enthält einschl. Maschinen für den Hoch- und Tiefbau sowie Maschinen mit Eigenantrieb, wie Aushubmaschinen, Betonmaschinen und Bagger Enthält nicht: Hebezeuge und Kräne (Kl. 12-05)
15 – 05	Wasch-, Reinigungs- und Trockenmaschinen	Enthält einschl. Apparate und Maschinen für die Behandlung der Wäsche und der Kleider, wie Bügel- und Mangelapparate. Geschirrwasch- und Geschirrtrockenmaschinen sowie industrielle Trockenanlagen
15 – 06	Textil-, Näh-, Strick- und Stickmaschinen, einschließlich integrierte Teile	.
15 – 07	Kühlmaschinen und -apparate	Enthält einschl. Kühlapparate für den Haushalt Enthält nicht: Eisenbahnkühlwagen (Kl. 12-03) und Kühlfahrzeuge (Kl. 12-08)
15 – 08	(offen)	.
15 – 09	Werkzeug-, Schleif-, Gießereimaschinen	Enthält nicht: erdbewegende Maschinen, Bohrmaschinen und Materialabscheider (Kl. 15-99)
15 – 99	Verschiedenes	.
16	Fotografische, kinematografische oder optische Artikel	Enthält nicht: Beleuchtungsapparate für die Fotografie und Kinematografie (Kl. 26-05)
16 – 01	Foto- und Filmapparate	.
16 – 02	Projektionsapparate und Betrachtungsgeräte	.
16 – 03	Fotokopier- und Vergrößerungsapparate	Enthält einschl. Mikrofilmaufnahmegeräte und -lesegeräte sowie Büro-Fotokopiergeräte, die mit anderen als fotographischen Verfahren arbeiten, insbesondere mit thermischen oder magnetischen Verfahren
16 – 04	Apparate und Geräte zum Entwickeln	.
16 – 05	Zubehör	Enthält einschl. Stative, Belichtungsmesser, Blitzvorrichtungen (Flash) und Filter für Aufnahmen
16 – 06	Optische Artikel	Enthält einschl. Brillen und Mikroskope Enthält nicht: Messinstrumente, die optische Vorrichtungen aufweisen (Kl. 10-04)
16 – 99	Verschiedenes	.
17	Musikinstrumente	Enthält nicht: Futterale für Musikinstrumente (Kl. 3-01) und Tonaufzeichnungs- und Tonwiedergabegeräte (Kl. 14-01)
17 – 01	Tasteninstrumente	Enthält einschl. elektronische und nichtelektronische Orgeln, Akkordeons und Klaviere (auch mechanische)
17 – 02	Blasinstrumente	Enthält nicht: Orgeln, Harmoniums und Akkordeons (Kl. 17-01)
17 – 03	Saiteninstrumente	.
17 – 04	Schlaginstrumente	.
17 – 05	Mechanische Musikinstrumente	Enthält einschl. Spieldosen Enthält nicht: mechanische Tasteninstrumente (Kl. 17-01)
17 – 99	Verschiedenes	.
18	Druckerei- und Büromaschinen	.
18 – 01	Schreib- und Rechenmaschinen	Enthält nicht: Computer und andere Apparate, die in Kl. 14-02 eingeordnet sind
18 – 02	Druckmaschinen	Enthält einschl. Setzmaschinen, Stereotypiermaschinen und -apparate, Buchdruckereimaschinen, anderer Reproduktionsmaschinen wie Vervielfältiger und Offset-Druckmaschinen, sowie Adressier-, Frankier- oder Briefmarkenentwertungsmaschinen Enthält nicht: Fotokopiergeräte (Kl. 16-03)
18 – 03	Druckbuchstaben- und -typen	.
18 – 04	Buchbinde-, Druckerei-Heft- und Papierschneidemaschinen	Enthält einschl. Maschinen und Vorrichtungen zum Schneiden von Papier, in der Art von Papierstapelschneidemaschinen
18 – 99	Verschiedenes	.
19	Papier- und Büroartikel, Künstler- und Lehrmittelbedarf	.
19 – 01	Schreibpapier, Karten für Schriftwechsel und Anzeigen	Enthält im weitesten Sinne sämtliche Papierarten zum Schreiben, Zeichnen, Malen, Drucken, z.B. Pauspapier, Kohlepapier, Zeitungspapier und Briefumschläge, Glückwunschkarten, illustrierte Postkarten, auch solche mit Tonaufzeichnungen
19 – 02	Büroartikel	Enthält einschl. Geräte für den Kassendienst, wie Zählbretter für Kleingeld Enthält nicht: gewisse Büroartikel, die in andere Unterklassen oder Klassen eingeordnet werden, z.B. Büromöbel in Kl. 6, Büromaschinen und -apparate in die Klassen Kl. 14-02, Kl. 16-03, Kl. 18-01, Kl. 18-02 oder Kl. 18-04, Schreibwaren in Kl. 19-01 oder Kl. 19-06 (siehe alphabetische Liste)
19 – 03	Kalender	Enthält nicht: Terminkalender und Agenden (Kl. 19-04)
19 – 04	Bücher, Hefte und äußerlich ähnlich aussehende Gegenstände	Enthält einschl. Buchumschläge, Bucheinbände, Alben, Terminkalender, Agenden und ähnliche Gegenstände
19 – 05	(offen)	.
19 – 06	Material und Geräte zum Schreiben mit der Hand, zum Zeichnen, Malen, Gravieren, für die Bildhauerei oder für andere künstlerische Techniken	Enthält nicht: Pinsel (Kl. 4-04), Zeichentische und die an diesen Tischen befestigten Apparate (Kl. 6-03) sowie Schreibpapier (Kl. 19-01)
19 – 07	Lehrmittel	Enthält einschl. geografische Karten aller Art, Globen und Planetarien Enthält nicht: Apparate für den audiovisuellen Unterricht (Kl. 14-01)
19 – 08	Andere Drucksachen	Enthält einschl. Reklamedruckschriften
19 – 99	Verschiedenes	.
20	Verkaufs- und Werbeausrüstungen, Schilder	.
20 – 01	Verkaufsautomaten	.
20 – 02	Ausstellungs- und Verkaufsmaterial	Enthält nicht: Einrichtungsgegenstände (Kl. 6)
20 – 03	Schilder, Reklamevorrichtungen	Enthält einschl. Aushängeschilder, Vorrichtungen für Leuchtreklamen und bewegliche Reklamevorrichtungen Enthält nicht: Verpackungen (Kl. 9) und Signalvorrichtungen (Kl. 10-06)
20 – 99	Verschiedenes	.
21	Spiele, Spielzeug, Zelte und Sportartikel	.
21 – 01	Spiele und Spielzeug	Enthält einschl Kleinmodelle Enthält nicht: Spielzeuge für Tiere (Kl. 30-99)
21 – 02	Turn- und Sportgeräte, Sportartikel	Enthält die zur Ausübung von verschiedenen Sportarten notwendigen Geräte und Ausrüstungen, die normalerweise keinen anderen Verwendungszweck haben, wie Fußbälle, Skier und Tennisschläger, mit Ausnahme von Gegenständen, die unter anderem auch zur Ausübung irgendeiner Sportart verwendet werden können. Einschließlich Trainingsapparate, Geräte und Ausrüstungen, die für die Ausübung von Spielen im Freien erforderlich sind, jedoch mit Ausnahme des darüberstehend erwähnten Vorbehalts. Enthält nicht: Sportbekleidung (Kl. 2), Rodel- und andere Schlitten (Kl. 12-14)
21 – 03	Andere Vergnügungs- u. Unterhaltungsartikel	Enthält einschl. Jahrmarktvergnügungseinrichtungen und Glücksspielautomaten Enthält nicht: Spiele und Spielzeug (Kl. 21-01) und die anderen in die Klassen Kl. 21-01 oder Kl. 21-02 einzuordnenden Artikel
21 – 04	Zelte und Zubehör	Enthält einschl. Zeltpflöcke, Heringe und gleichartiges Zubehör Enthält nicht: andere Campingartikel, die je nach Beschaffenheit in verschiedene andere Klassen einzuordnen sind, insbesondere Sitzmöbel (Kl. 6-01), Tische (Kl. 6-03), Teller (Kl. 7-01) und Wohnwagen (Kl. 12-10)
21 – 99	Verschiedenes	.
22	Waffen, Feuerwerksartikel, Artikel für die Jagd, den Fischfang oder zur Schädlingsbekämpfung	.
22 – 01	Schusswaffen	.
22 – 02	Andere Waffen	.
22 – 03	Munition, Zünder und Feuerwerksartikel	.
22 – 04	Schießscheiben und Zubehör	Enthält einschl. Spezialvorrichtungen zum Bewegen einer Schießscheibe
22 – 05	Jagd- und Fischereiartikel	Enthält nicht: Bekleidung (Kl. 2) und Waffen (Kl. 22-01 oder Kl. 22-02)
22 – 06	Fallen, Artikel zur Schädlingsbekämpfung	.
22 – 99	Verschiedenes	.
23	Einrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten, sanitäre Anlagen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, feste Brennstoffe	.
23 – 01	Einrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten	Enthält einschl. Armaturen und Rohrleitungen
23 – 02	Sanitäre Anlagen	Enthält einschl. Badewannen, Duschen, Waschbecken (Lavabos), Saunas, Wasserklosetts, sanitäre Installationseinheiten, sowie Zubehör für Badezimmer, das nicht in anderen Klassen enthalten ist. Enthält nicht: Armaturen und Rohrleitungen (Kl. 23-01)
23 – 03	Heizungsausrüstungen	.
23 – 04	Lüftungs- und Klimaanlagen	.
23 – 05	Feste Brennstoffe	.
23 – 99	Verschiedenes	.
24	Medizinische- und Laborausrüstungen	Enthält auch „medizinische Ausrüstungen“ wie chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Ausrüstungen
24 – 01	Apparate und Einrichtungen für Ärzte, Krankenhäuser und Labors	.
24 – 02	Medizinische Instrumente, Laborinstrumente und -geräte	. Betrifft nur Handinstrumente
24 – 03	Prothesen	.
24 – 04	Verbands- und Bandagenartikel, Artikel für die ärztliche Behandlung	. Enthält einschließlich saugfähige Verbände
24 – 99	Verschiedenes	.
25	Bauten und Bauelemente	.
25 – 01	Baumaterialien	Enthält einschl. Backsteine, Balken, profilierte Bauelemente, Dachziegel, Schiefer und Bauplatten
25 – 02	Vorgefertigte oder zusammengesetzte Bauteile	Enthält einschl. Fenster, Türen, Rollläden, Wände und Gitter Enthält nicht: Treppen (Kl. 25-04)
25 – 03	Häuser, Garagen und andere Bauten	.
25 – 04	Treppen, Leitern und Baugerüste	.
25 – 99	Verschiedenes	.
26	Beleuchtungsapparate	.
26 – 01	Kerzenleuchter und -ständer	.
26 – 02	Fackeln, tragbare Lampen und Laternen	.
26 – 03	Apparate für die öffentliche Beleuchtung	Enthält einschl. Außen-, Theaterbeleuchtung und Scheinwerfer
26 – 04	Elektrische und andere Lichtquellen	Enthält einschl. elektrische Glühbirnen, Leuchtplatten und -röhren und Kerzen
26 – 05	Lampen, -schirme, Stehlampen, Kronleuchter, Wand- und Deckenlampen, Reflektoren, Lampen für Foto- und Kinoscheinwerfer	.
26 – 06	Beleuchtungseinrichtungen für Fahrzeuge	.
26 – 99	Verschiedenes	.
27	Tabakwaren und Raucherartikel	.
27 – 01	Tabakwaren, Zigarren und Zigaretten	.
27 – 02	Pfeifen, Zigarren- und Zigarettenspitzen	.
27 – 03	Aschenbecher	.
27 – 04	Streichhölzer (Zündhölzer)	.
27 – 05	Feuerzeuge	.
27 – 06	Zigarren- und Zigarettenetuis, Schnupftabakdosen und Tabakbehälter	Enthält nicht: Verpackungen (Kl. 9)
27 – 99	Verschiedenes	.
28	Pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse, Toilettenartikel und -ausrüstungen	.
28 – 01	Pharmazeutische Erzeugnisse	Enthält einschl. solche für Tiere einschl. chemische Präparate in Arzneikapseln, Pastillen, Pillen und Tabletten Enthält nicht: Verbands- und Bandagenartikel (Kl. 24-04)
28 – 02	Kosmetische Erzeugnisse	Enthält einschl. solche für Tiere
28 – 03	Toilettenartikel und Geräte für die Schönheitspflege	Enthält einschl. Rasier-, Massage-, Haarentfernungs- und Frisierapparate Enthält nicht: Bürsten und Pinsel für die Körper- und Schönheitspflege (Kl. 4-02) sowie Artikel und Ausrüstungen für das Halten und Pflegen von Tieren (Kl. 30-99)
28 – 04	Falsche Haare, Bärte und Schnurrbärte	.
28 – 99	Verschiedenes	.
29	Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer, zur Unfallverhütung und Rettung	.
29 – 01	Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer	Enthält einschl. Feuerlöscher Enthält nicht: Feuerwehrfahrzeuge (Kl. 12-13), sowie Feuerwehrschläuche und Strahlrohre für Feuerlöschzwecke (Kl. 23-01).
29 – 02	Vorrichtungen und Ausrüstungen zur Unfallverhütung und Rettung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.	Enthält einschl. solche Vorrichtungen und Ausrüstungen für Tiere. Enthält nicht: Helme (Kl. 2-03), sowie Unfallschutzbekleidung (Kl. 2-02, 2-04 oder Kl. 2-06)
29 – 99	Verschiedenes	.
30	Artikel für das Halten und Pflegen von Tieren	Enthält nicht: Futtermittel (Kl. 1), sowie pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse für Tiere (Kl. 28-01 oder Kl. 28-02)
30 – 01	Bekleidung für Tiere	.
30 – 02	Gehege, Käfige, Hundehütten und gleichartige Unterkünfte	Enthält nicht: Bauten (Kl. 25)
30 – 03	Vorrichtungen zum Füttern und Tränken	.
30 – 04	Sattlerwaren	Enthält einschl. Halsbänder für Tiere
30 – 05	Peitschen und Stöcke zum Antreiben	.
30 – 06	Lagerstätten und Nester	.
30 – 07	Sitzstangen und anderes Zubehör für Käfige	.
30 – 08	Geräte zum Kennzeichnen, Erkennungsmarken und Fesseln	.
30 – 09	Pfähle zum Anbinden	.
30 – 99	Verschiedenes	.
31	Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrung oder Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind	Enthält nicht: Handgeräte, Handinstrumente und Handapparate (auch wenn sie motorbetrieben sind), die zur Zubereitung von Nahrung oder Getränken dienen (Kl. 7).
31 – 00	Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrung oder Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.	.
32	Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierungen	.
32 – 00	Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierung	.

TOP

TT-HOME	TT-ARCHIV	TT-NEWS	RA KRIEGER
SUCHE:	in anderen TT-Seiten		Literatur in ADVOBOOK

No Comments »

Patent- und Urheberrecht & Marken- und Wettbewerbsrecht

Gruppenführung

Warenklassen für Geschmacksmuster

Internationale Klassifikation für Gewerbliche Muster und Modellenach dem Abkommen von Locarno

9. Ausgabe, gültig ab 1. Januar 2009

Klasse

I. Warenbegriffe

Erläuternde Bemerkungen

Nahrungsmittel

Bekleidung und Kurzwaren

Reiseartikel, Etuis, Schirme und persönliche Gebrauchsgegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Bürstenwaren

Nichtkonfektionierte Textilwaren, Folien (Bahnen) aus Kunst- oder Naturstoffen

Möbel

Haushaltsartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Werkzeuge und Kleineisenwaren

Verpackungen und BehäIter für den Transport oder den Warenumschlag

Uhren und andere Messinstrumente, Kontroll- und Anzeigegeräte

Ziergegenstände

Transport- und Hebevorrichtungen

Apparate zur Erzeugung, Verteilung oder Umwandlung von elektrischer Energie

Apparate zur Aufzeichnung, Übermittlung oder Verarbeitung von Informationen

Maschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Fotografische, kinematografische oder optische Artikel

Musikinstrumente

Druckerei- und Büromaschinen

Papier- und Büroartikel, Künstler- und Lehrmittelbedarf

Verkaufs- und Werbeausrüstungen, Schilder

Spiele, Spielzeug, Zelte und Sportartikel

Waffen, Feuerwerksartikel, Artikel für die Jagd, den Fischfang oder zur Schädlingsbekämpfung

Einrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten, sanitäre Anlagen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, feste Brennstoffe

Medizinische- und Laborausrüstungen

Bauten und Bauelemente

Beleuchtungsapparate

Tabakwaren und Raucherartikel

Pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse, Toilettenartikel und -ausrüstungen

Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer, zur Unfallverhütung und Rettung

Artikel für das Halten und Pflegen von Tieren

Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrung oder Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierungen

Internationale Klassifikation
für Gewerbliche Muster und Modelle
nach dem Abkommen von Locarno