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Literatur in ADVOBOOK

Letzte Änderung: 22.01.2014

Warenklassen für Geschmacksmuster

Internationale Klassifikation
für Gewerbliche Muster und Modelle
nach dem Abkommen von Locarno

9. Ausgabe, gültig ab 1. Januar 2009

[10. Ausgabe ab 1. Januar 2014 siehe DPMA-Bekanntmachung:

http://www.dpma.de/docs/service/klassifikationen/locarno/locarno_bekanntmachung_bundesanzeiger.pdf
]

Einteilung der Warenklassen für Geschmacksmuster gemäß Veröffentlichung des DPMA:
http://www.dpma.de/service/klassifikationen/locarnoklassifikation/index.html

strukturiert von Dr. H. Jochen Krieger , Rechtsanwalt in Düsseldorf


































Suchindex nach Klassen
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31 32

Klasse

I. Warenbegriffe

Erläuternde Bemerkungen

1

Nahrungsmittel

Enthält
  • Nahrungs- und Futtermittel, diätetische Produkte.

Enthält nicht:

1 – 01

  • Backwaren, Biskuits, Konditorwaren, Teigwaren und andere
    Getreideerzeugnisse, Schokolade, Zuckerwaren, Eis
.

1 – 02

  • Früchte und Gemüse
.

1 – 03

  • Käse, Butter und Butterersatz, andere Milchprodukte
.

1 – 04

  • Fleisch- und Wurstwaren, Fischprodukte
.

1 – 05

  • (offen)
.

1 – 06

  • Futtermittel
.

1 – 99

  • Verschiedenes
.

2

Bekleidung und Kurzwaren

Enthält nicht:

2 – 01

  • Unterbekleidung, Wäsche, Miederwaren, Büstenhalter, Nachtbekleidung

Enthält

  • orthopädische Miederwaren und Leibwäsche

Enthält nicht:

2 – 02

  • Kleidungsstücke

Enthält

  • sämtliche Kleidungsstücke einschl. Pelze, Bade- und Sportbekleidung und orthopädischer Bekleidungsstücke mit Ausnahme der nachstehend erwähnten Erzeugnisse

Enthält nicht:

2 – 03

  • Kopfbedeckungen

Enthält

  • alle Arten von Kopfbedeckungen für Männer, Frauen und Kinder

2 – 04

  • Schuhwaren, Strümpfe und Socken

Enthält
  • einschl. Sportschuhe wie Fußball-, Ski- und Eishockeyschuhe, orthopädische Schuhe und Socken sowie Strumpfhosen, Gamaschen und andere Beinbekleidungsstücke

2 – 05

  • Krawatten. Schärpen, Kopf- und Halstücher, Taschentücher

Enthält
  • das ganze “flächenhafte” Bekleidungszubehör

2 – 06

  • Handschuhwaren

Enthält
  • einschl. Handschuhe für Chirurgen und Schutzhandschuhe aus Gummi oder Kunststoff für den Haushalt, für verschiedene Berufe und für den Sport

2 – 07

  • Kurzwaren und Bekleidungszubehör

Enthält

  • einschl. Knöpfe, Agraffen (Schließen) für Kleider, Kopfbedeckungen und Schuhe, Schnürsenkel, Schuhnestel und -bänder, Näh- und Stricknadeln, Stecknadeln, Bekleidungszubehör wie Gürtel, Strumpfhalter, Hosenträger.

Enthält nicht:

2 – 99

  • Verschiedenes
.

3

Reiseartikel, Etuis, Schirme und persönliche Gebrauchsgegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

.

3 – 01

  • Koffer, Handkoffer, Mappen, Handtaschen, Schlüsseletuis, Etuis, die dem Inhalt angepasst sind, Brieftaschen und gleichartige Waren

Enthält nicht:

  • Gegenstände für den Transport von Waren (Kl. 9) und Zigarren- und Zigarettenetuis (Kl. 27-06)

3 – 02

  • (offen)

.

3 – 03

  • Regenschirme, Sonnenschirme und (Spazier-) Stöcke
.

3 – 04

  • Fächer
.

3 – 99

  • Verschiedenes
.

4

Bürstenwaren

.

4 – 01

  • Bürsten, Pinsel und Besen zum Reinigen

Enthält nicht:

4 – 02

  • Bürsten und Pinsel für die Körper- und Schönheitspflege, Kleider- und Schuhbürsten

Enthält

  • einschl. Haar-, Zahn- und Nagelbürsten

4 – 03

  • Bürsten für Maschinen

  • Unter “Bürsten für Maschinen” sind Bürsten zu verstehen, die Teile von Maschinen oder Spezialfahrzeugen darstellen.

4 – 04

  • Malerbürsten und -pinsel, Pinsel für die Küche
.

4 – 99

  • Verschiedenes
.

5

Nichtkonfektionierte Textilwaren, Folien (Bahnen) aus Kunst- oder Naturstoffen

Enthält

  • alle Textilwaren und gleichartige Waren, die meterweise und nicht konfektioniert verkauft werden.

Enthält nicht:

5 – 01

  • Gespinste

  • Der englische Text enthält eine Anmerkung, welche den deutschen Text nicht betrifft.

5 – 02

  • Spitzen
.

5 – 03

  • Strickereien
.

5 – 04

  • Bänder, Borten, (Litzen, Tressen) und andere Posamentierwaren
.

5 – 05

  • Gewebe und Stoffe

Enthält
  • einschl. Gewebe und gewebter, gestrickter oder in anderer Weise hergestellte Stoffe, Planen, Filze und Loden

5 – 06

  • Folien (Bahnen) aus Kunst- oder Naturstoffen

Enthält

  • diejenigen Folien (Bahnen), deren einziges unterscheidendes Merkmal in der Flächenverzierung oder der Struktur besteht, insbesondere Verkleidungsfolien wie Tapeten, Linoleum und Papier in Rollen, mit Ausnahme der nachstehend erwähnten Erzeugnisse

Enthält nicht:

  • Schreibpapier, auch solches in Rollen (Kl. 19-01), und Folien für Bauzwecke, wie Mauerplatten und Wandverkleidungen (Kl. 25-01)

5 – 99

  • Verschiedenes
.

6

Möbel

Anmerkung:

  • Kombinierte Möbel, die in mehrere Unterklassen eingereihte Bestandteile enthalten, sind in der Kl. 6-05 eingeordnet.

  • Zusammengesetzte Möbel, die im Ganzen als ein Modell angesehen werden können, sind in der Kl. 6-05 einzuordnen.

Enthält nicht:

  • Nicht konfektionierte Textilwaren (Kl. 5).

6 – 01

  • Sitzmöbel

Enthält

  • einschl. sämtlicher Sitzmöbel, selbst wenn diese zum Liegen geeignet sind, z.B. Bänke, Sofas, Diwane, Ottomanen, Saunabänke und Kanapees.

  • Fahrzeugsitze

6 – 02

  • Betten

Enthält

  • einschl. Sprungfedermatratzen (Untermatratzen)

Enthält nicht:

  • Sitzmöbel, die zum Liegen geeignet sind (Kl. 6 – 01), z.B. Bänke, Sofas, Diwane, Ottomanen, Saunabänke und Kanapees.

6 – 03

  • Tische und ähnliche Möbel
.

6 – 04

  • Kastenmöbel, Gestelle

Enthält

  • einschl. Schränke, Möbel mit Schubladen oder Fachkästen und Gestelle

  • einschl. Särge, Sargauskleidungen und Urnen

6 – 05

  • Kombinierte Möbel
.

6 – 06

  • Andere Möbelstücke und Möbelteile
.

6 – 07

  • Spiegel und Rahmen

Enthält nicht:

  • Spiegel, die in andere Klassen eingeordnet sind (siehe alphabetische Liste)

6 – 08

  • Kleiderbügel
.

6 – 09

  • Matratzen und Kissen
.

6 – 10

  • Vorhänge und Innenstores
.

6 – 11

  • Bodenteppiche und Fußmatten
.

6 – 12

  • Wandteppiche
.

6 – 13

  • Decken, Haushalts- und Tischwäsche

Enthält

  • einschl. Möbel-, Bett- und Tischdecken

6 – 99

  • Verschiedenes
.

7

Haushaltsartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Enthält

  • einschl. Handapparate und -geräte für den Haushalt, selbst wenn diese motorbetrieben sind.

Enthält nicht:

  • Maschinen und Apparate zur Zubereitung von Speisen und Getränken (Kl. 31)

7 – 01

  • Geschirr und Glaswaren

Enthält

  • Geschirr aus jedem Material, insbesondere auch aus Papier oder Karton

Enthält nicht:

  • Kochgeräte und -gefäße wie Kasserollen (Kochgeschirr) aus Glas oder Keramik (Kl. 7-02), Blumenvasen und -töpfe sowie Ziergeschirr und Zierglaswaren (Kl. 11-02)

7 – 02

  • Kochapparate, -geräte und -gefäße
.

7 – 03

  • Tischmesser, Gabeln, Löffel
.

7 – 04

  • Handbetätigte Apparate und Geräte für die Zubereitung von Speisen und Getränken

Enthält nicht:

7 – 05

  • Bügeleisen, Geräte zum Waschen, Reinigen und Trocknen

Enthält nicht:

  • ektrische Haushaltsapparate zum Waschen, Reinigen oder Trocknen (Kl. 15-05)

7 – 06

  • Andere Tischgeräte
.

7 – 07

  • Andere Haushaltsbehälter
.

7 – 08

  • Zubehör für offene Kamine
.

7 – 99

  • Verschiedenes
.

8

Werkzeuge und Kleineisenwaren

Enthält

  • von Menschen gehandhabte Werkzeuge, selbst wenn Muskelkraft durch eine mechanische Kraft ersetzt wird, z.B. elektrische Bohrmaschinen und mechanische Sägen

Enthält nicht:

8 – 01

  • Werkzeuge und Geräte zum Bohren, Fräsen oder zum Aushöhlen
.

8 – 02

  • Hämmer, gleichartige Werkzeuge und Geräte
.

8 – 03

  • Schneidwerkzeuge und -geräte

Enthält

  • einschl. Sägewerkzeuge und -geräte

Enthält nicht:

8 – 04

  • Schraubenzieher, gleichartige Werkzeuge und Geräte
.

8 – 05

  • Andere Werkzeuge und Geräte

Enthält

  • Werkzeuge und Geräte, die nicht in anderen Unterklassen oder Klassen eingeordnet oder einzuordnen sind.

8 – 06

  • Handgriffe, Türknöpfe, Fenster- und Türangeln
.

8 – 07

  • Verriegelungs- und Verschlussvorrichtungen
.

8 – 08

  • Befestigungs-, Halte- und Montagemittel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Enthält

  • einschl. Nägel, Schrauben, Bolzen und Schraubenmuttern.

Enthält nicht:

8 – 09

  • Beschläge und gleichartige Vorrichtungen
.

8 – 10

  • Fahrrad- und Motorradständer
.

8 – 99

  • Verschiedenes

Enthält
  • einschl. nichtelektrischer Kabel unabhängig vom verwendeten Material

9

Verpackungen und BehäIter für den Transport oder den Warenumschlag

.

9 – 01

  • Flaschen, Fläschchen, Töpfe, Ballon- und Korbflaschen (Demijohns), Druckbehälter

  • Unter “Töpfe” sind solche für Verpackungszwecke zu verstehen.

Enthält nicht:

9 – 02

  • Kannen und Fässer
.

9 – 03

  • Schachteln, Kisten, Container und Konservendosen

Enthält

  • einschl. umladbare Container

9 – 04

  • Stapelkisten (Cageots, Steigen) und Körbe
.

9 – 05

  • Säcke, Beutel, Tuben, Hülsen und Kapseln

Enthält

  • einschl. Kunststoffsäcke und -beutel mit oder ohne Griff oder Verschluss

  • Unter “Kapseln” sind solche für Umhüllungszwecke zu verstehen.

9 – 06

  • Seile, Schnüre und Materialien zum Binden
.

9 – 07

  • Verschlussvorrichtungen und Zubehör

Enthält

  • lediglich Verschlussvorrichtungen für Verpackungen.

  • Unter “Zubehör” sind insbesondere Ausgießkorken Dosiervorrichtungen und abnehmbare Zerstäuber zu verstehen.

9 – 08

  • Paletten und Plattformen für den Warenumschlag
.

9 – 09

  • Kehrichteimer, Müllbehälter und deren Halterung
.

9 – 99

  • Verschiedenes
.

10

Uhren und andere Messinstrumente, Kontroll- und Anzeigegeräte

Enthält

  • einschl. elektrischer Instrumente

10 – 01

  • Großuhren, Pendeluhren und Wecker
.

10 – 02

  • Taschen- und Armbanduhren
.

10 – 03

  • Andere Zeitmessinstrumente

Enthält

  • einschl. Zeitmessapparate wie Parkuhren, einstellbare Zeitüberwacher (Timer) für die Küche und ähnliche Apparate

10 – 04

  • Andere Messinstrumente, -apparate und -vorrichtungen

Enthält

  • einschl. Instrumente, Apparate und Vorrichtungen zur Messung von Temperatur, Druck, Gewicht, Länge, Volumen und elektrischen Größen

Enthält nicht:

10 – 05

  • Kontroll-, Sicherheits- oder Versuchsinstrumente, -apparate und -vorrichtungen

Enthält

  • einschl. Feuer- und Einbruchmelder, sowie Detektoren aller Art

10 – 06

  • Signalapparate und -vorrichtungen

Enthält nicht:

  • Beleuchtungs- und Signalvorrichtungen für Fahrzeuge (Kl. 26-06)

10 – 07

  • Gehäuse, Zifferblätter, Zeiger oder andere Teile und Zubehör von Mess-, Kontroll- und Signalinstrumenten

  • Unter “Gehäuse” sind Uhrenschalen, Gehäuse von Großuhren sowie alle anderen Gehäuse zu verstehen, die einen integrierenden Bestandteil der Instrumente darstellen, deren Mechanismus sie schützen, unter Ausschluss der Etuis (Kl. 3-01 oder, wenn es sich um Verpackung handelt, Kl. 9-03).

10 – 99

  • Verschiedenes
.

11

Ziergegenstände

.

11 – 01

  • Schmuck- und Juwelierwaren

Enthält

  • einschl. Fantasie- und Imitationsschmuck

Enthält nicht:

11 – 02

  • Nippessachen, Tisch-, Kamin- und Wandschmuck, Vasen und Blumentöpfe

Enthält

  • einschl. Skulpturen, Mobiles und Statuen

11 – 03

  • Medaillen und Abzeichen
.

11 – 04

  • Künstliche Blumen, Pflanzen und Früchte
.

11 – 05

  • Fahnen, Festdekorationsartikel

Enthält

  • einschl. Girlanden, Wimpel und Christbaumschmuck

Enthält nicht:

11 – 99

  • Verschiedenes
.

12

Transport- und Hebevorrichtungen

Enthält

  • sämtliche Land-, Wasser-, Luft-, Raum- und andere Fahrzeuge,

  • einschl. der Bestandteile, Ausrüstungen und des Zubehörs, die für den Betrieb eines Fahrzeuges notwendig sind und nicht in eine andere Klasse eingeordnet werden können; diese werden in die betreffende Fahrzeug-Unterklasse oder in Kl. 12-16 eingeordnet, wenn sie sich auf Fahrzeuge verschiedener Unterklassen beziehen.

Enthält nicht:

  • grundsätzlich diejenigen Fahrzeugbestandteile, -ausrüstungen und solches Zubehör, die in eine andere Klasse eingeordnet werden können; diese werden zusammen mit den gleichartigen Erzeugnissen (d.h. solchen, die dieselbe Aufgabe besitzen) in dieselbe Klasse eingeordnet. So werden Automobilteppiche und -matten zusammen mit den Teppichen eingeordnet (Kl. 6-11); die elektrischen Fahrzeugmotoren werden in Kl. 13-01 und die nichtelektrischen Fahrzeugmotoren in Kl. 15-01 eingeordnet (dasselbe gilt für die Bestandteile dieser Motoren); die Automobilscheinwerfer werden zusammen mit den Beleuchtungsartikeln (Kl. 26-06) eingereiht.

12 – 01

  • Fuhrwerke (von Tieren gezogen)
.

12 – 02

  • Handwagen, Schubkarren
.

12 – 03

  • Lokomotiven und rollendes Eisenbahnmaterial sowie alle anderen Schienenfahrzeuge
.

12 – 04

  • Luftseil- und Sesselbahnen, Schlepplifte
.

12 – 05

  • Aufzüge, Hebezeuge und Fördergeräte

Enthält

  • einschl. Personen- und Lastenaufzüge, Elevatoren, Kräne, Hebekarren und Förderbänder

12 – 06

  • Schiffe und Boote
.

12 – 07

  • Flugzeuge und andere Luft- und Raumfahrzeuge
.

12 – 08

  • Kraftwagen, Autobusse und Lastwagen

Enthält

  • einschl. Sanitäts- und Kühlfahrzeuge

12 – 09

  • Traktoren
.

12 – 10

  • Anhänger für Straßenfahrzeuge
.

Enthält

  • einschl. Wohnwagen

12 – 11

  • Fahr- und Motorräder
.

12 – 12

  • Kinderwagen, Rollstühle für Körperbehinderte, Tragbahren

  • Unter “Kinderwagen” sind Wagen zu verstehen, in die Kinder gesetzt werden.

Enthält nicht:

  • Kinderwagen, die als Spielzeug dienen, z.B. Puppenwagen (Kl. 21-01)

12 – 13

  • Spezialfahrzeuge

Enthält

  • nur diejenigen Fahrzeuge, die nicht unmittelbar für Transportzwecke bestimmt sind, wie Kehrmaschinen Straßenspreng-, Feuerwehr-, Schneeräum- und Abschleppfahrzeuge

Enthält nicht:

  • landwirtschaftliche Maschinen, die sowohl Maschinen als auch Fahrzeuge darstellen (Kl. 15-03), und Maschinen mit Eigenantrieb für den Hoch- und Tiefbau (Kl. 15-04)

12 – 14

  • Andere Fahrzeuge

Enthält

  • einschl. Schlitten und Luftkissenfahrzeuge

12 – 15

  • Luftreifen, Fahrzeugbereifungen und Gleitschutzketten für Fahrzeuge
.

12 – 16

  • Andere Fahrzeugbestandteile, -ausrüstungen und -zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
.

12 – 99

  • Verschiedenes
.

13

Apparate zur Erzeugung, Verteilung oder Umwandlung von elektrischer Energie

Enthält

  • nur diejenigen Apparate, die elektrischen Strom erzeugen, verteilen und umwandeln

  • einschl. elektrische Motoren

Enthält nicht:

  • elektrisch betriebene Apparate, wie elektrische Uhren (Kl. 10-02) und Apparate für die Messung des elektrischen Stromes (Kl. 10-04)

13 – 01

  • Generatoren und Motoren

Enthält

  • einschl. elektrische Motoren für Fahrzeuge

13 – 02

  • Transformatoren, Gleichrichter, Batterien und Akkumulatoren
.

13 – 03

  • Material zur Verteilung oder Steuerung der elektrischen Energie

Enthält

  • einschl. Leiter, Unterbrecher. Schalter und Schalttafeln

13 – 99

  • Verschiedenes
.

14

Apparate zur Aufzeichnung, Übermittlung oder Verarbeitung von Informationen

.

14 – 01

  • Apparate zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton oder Bild

Enthält nicht:

14 – 02

  • Datenverarbeitungsanlagen sowie periphere Geräte und Einrichtungen
.

14 – 03

  • Apparate für das Fernmeldewesen und für die drahtlose Fernbedienung, Radioverstärker
.

Enthält

  • einschl. Telegrafen-, Telefon-, Radio- und Fernsehapparate und Fernschreiber

14 – 04

  • Bilschirmanzeigen und Icons
.

14 – 99

  • Verschiedenes
.

15

Maschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

.

15 – 01

  • Motoren

Enthält

  • einschl. nichtelektrische Motore für Fahrzeuge

Enthält nicht:

15 – 02

  • Pumpen und Kompressoren

Enthält nicht:

15 – 03

  • Landwirtschaftliche Maschinen

Enthält

  • einschl. Pflüge und Maschinen, die sowohl Maschinen als auch Fahrzeuge darstellen, z.B. Mähbinder

Enthält nicht:

15 – 04

  • Baumaschinen

Enthält

  • einschl. Maschinen für den Hoch- und Tiefbau sowie Maschinen mit Eigenantrieb, wie Aushubmaschinen, Betonmaschinen und Bagger

Enthält nicht:

15 – 05

  • Wasch-, Reinigungs- und Trockenmaschinen

Enthält

  • einschl. Apparate und Maschinen für die Behandlung der Wäsche und der Kleider, wie Bügel- und Mangelapparate.

  • Geschirrwasch- und Geschirrtrockenmaschinen sowie industrielle Trockenanlagen

15 – 06

  • Textil-, Näh-, Strick- und Stickmaschinen, einschließlich integrierte Teile
.

15 – 07

  • Kühlmaschinen und -apparate

Enthält

  • einschl. Kühlapparate für den Haushalt

Enthält nicht:

15 – 08

  • (offen)
.

15 – 09

  • Werkzeug-, Schleif-, Gießereimaschinen

Enthält nicht:

  • erdbewegende Maschinen, Bohrmaschinen und Materialabscheider (Kl. 15-99)

15 – 99

  • Verschiedenes
.

16

Fotografische, kinematografische oder optische Artikel

Enthält nicht:

  • Beleuchtungsapparate für die Fotografie und Kinematografie (Kl. 26-05)

16 – 01

  • Foto- und Filmapparate
.

16 – 02

  • Projektionsapparate und Betrachtungsgeräte
.

16 – 03

  • Fotokopier- und Vergrößerungsapparate

Enthält

  • einschl. Mikrofilmaufnahmegeräte und -lesegeräte sowie Büro-Fotokopiergeräte, die mit anderen als fotographischen Verfahren arbeiten, insbesondere mit thermischen oder magnetischen Verfahren

16 – 04

  • Apparate und Geräte zum Entwickeln
.

16 – 05

  • Zubehör

Enthält

  • einschl. Stative, Belichtungsmesser, Blitzvorrichtungen (Flash) und Filter für Aufnahmen

16 – 06

  • Optische Artikel

Enthält

  • einschl. Brillen und Mikroskope

Enthält nicht:

  • Messinstrumente, die optische Vorrichtungen aufweisen (Kl. 10-04)

16 – 99

  • Verschiedenes
.

17

Musikinstrumente

Enthält nicht:

17 – 01

  • Tasteninstrumente

Enthält

  • einschl. elektronische und nichtelektronische Orgeln, Akkordeons und Klaviere (auch mechanische)

17 – 02

  • Blasinstrumente

Enthält nicht:

17 – 03

  • Saiteninstrumente
.

17 – 04

  • Schlaginstrumente
.

17 – 05

  • Mechanische Musikinstrumente

Enthält

  • einschl. Spieldosen

Enthält nicht:

17 – 99

  • Verschiedenes
.

18

Druckerei- und Büromaschinen

.

18 – 01

  • Schreib- und Rechenmaschinen

Enthält nicht:

  • Computer und andere Apparate, die in Kl. 14-02 eingeordnet sind

18 – 02

  • Druckmaschinen

Enthält

  • einschl. Setzmaschinen, Stereotypiermaschinen und -apparate, Buchdruckereimaschinen, anderer Reproduktionsmaschinen wie Vervielfältiger und Offset-Druckmaschinen, sowie Adressier-, Frankier- oder Briefmarkenentwertungsmaschinen

Enthält nicht:

18 – 03

  • Druckbuchstaben- und -typen
.

18 – 04

  • Buchbinde-, Druckerei-Heft- und Papierschneidemaschinen

Enthält

  • einschl. Maschinen und Vorrichtungen zum Schneiden von Papier, in der Art von Papierstapelschneidemaschinen

18 – 99

  • Verschiedenes
.

19

    Papier- und Büroartikel, Künstler- und Lehrmittelbedarf

.

19 – 01

  • Schreibpapier, Karten für Schriftwechsel und Anzeigen

Enthält

  • im weitesten Sinne sämtliche Papierarten zum Schreiben, Zeichnen, Malen, Drucken, z.B. Pauspapier, Kohlepapier, Zeitungspapier und Briefumschläge, Glückwunschkarten, illustrierte Postkarten, auch solche mit Tonaufzeichnungen

19 – 02

  • Büroartikel

Enthält

  • einschl. Geräte für den Kassendienst, wie Zählbretter für Kleingeld

Enthält nicht:

19 – 03

  • Kalender

Enthält nicht:

19 – 04

  • Bücher, Hefte und äußerlich ähnlich aussehende Gegenstände

Enthält

  • einschl. Buchumschläge, Bucheinbände, Alben, Terminkalender, Agenden und ähnliche Gegenstände

19 – 05

  • (offen)
.

19 – 06

  • Material und Geräte zum Schreiben mit der Hand, zum Zeichnen, Malen, Gravieren, für die Bildhauerei oder für andere künstlerische Techniken

Enthält nicht:

19 – 07

  • Lehrmittel

Enthält


  • einschl. geografische Karten aller Art, Globen und Planetarien

Enthält nicht:

  • Apparate für den audiovisuellen Unterricht (Kl. 14-01)

19 – 08

  • Andere Drucksachen

Enthält

  • einschl. Reklamedruckschriften

19 – 99

  • Verschiedenes
.

20

Verkaufs- und Werbeausrüstungen, Schilder

.

20 – 01

  • Verkaufsautomaten
.

20 – 02

  • Ausstellungs- und Verkaufsmaterial

Enthält nicht:

20 – 03

  • Schilder, Reklamevorrichtungen

Enthält

  • einschl. Aushängeschilder, Vorrichtungen für Leuchtreklamen und bewegliche Reklamevorrichtungen

Enthält nicht:

20 – 99

  • Verschiedenes
.

21

Spiele, Spielzeug, Zelte und Sportartikel

.

21 – 01

  • Spiele und Spielzeug

Enthält

  • einschl Kleinmodelle

Enthält nicht:

21 – 02

  • Turn- und Sportgeräte, Sportartikel

Enthält

  • die zur Ausübung von verschiedenen Sportarten notwendigen Geräte und Ausrüstungen, die normalerweise keinen anderen Verwendungszweck haben, wie Fußbälle, Skier und Tennisschläger, mit Ausnahme von Gegenständen, die unter anderem auch zur Ausübung irgendeiner Sportart verwendet werden können.

  • Einschließlich Trainingsapparate, Geräte und Ausrüstungen, die für die Ausübung von Spielen im Freien erforderlich sind, jedoch mit Ausnahme des darüberstehend erwähnten Vorbehalts.

Enthält nicht:

21 – 03

  • Andere Vergnügungs- u. Unterhaltungsartikel

Enthält

  • einschl. Jahrmarktvergnügungseinrichtungen und Glücksspielautomaten

Enthält nicht:

21 – 04

  • Zelte und Zubehör

Enthält

  • einschl. Zeltpflöcke, Heringe und gleichartiges Zubehör

Enthält nicht:

21 – 99

  • Verschiedenes
.

22

Waffen, Feuerwerksartikel, Artikel für die Jagd, den Fischfang oder zur Schädlingsbekämpfung

.

22 – 01

  • Schusswaffen
.

22 – 02

  • Andere Waffen
.

22 – 03

  • Munition, Zünder und Feuerwerksartikel
.

22 – 04

  • Schießscheiben und Zubehör

Enthält

  • einschl. Spezialvorrichtungen zum Bewegen einer Schießscheibe

22 – 05

  • Jagd- und Fischereiartikel

Enthält nicht:

22 – 06

  • Fallen, Artikel zur Schädlingsbekämpfung
.

22 – 99

  • Verschiedenes
.

23

Einrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten, sanitäre Anlagen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, feste Brennstoffe

.

23 – 01

  • Einrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten

Enthält

  • einschl. Armaturen und Rohrleitungen

23 – 02

  • Sanitäre Anlagen

Enthält

  • einschl. Badewannen, Duschen, Waschbecken (Lavabos), Saunas, Wasserklosetts, sanitäre Installationseinheiten, sowie Zubehör für Badezimmer, das nicht in anderen Klassen enthalten ist.

Enthält nicht:

23 – 03

  • Heizungsausrüstungen
.

23 – 04

  • Lüftungs- und Klimaanlagen
.

23 – 05

  • Feste Brennstoffe
.

23 – 99

  • Verschiedenes
.

24

Medizinische- und Laborausrüstungen

Enthält

  • auch “medizinische Ausrüstungen” wie chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Ausrüstungen

24 – 01

  • Apparate und Einrichtungen für Ärzte, Krankenhäuser und Labors
.

24 – 02

  • Medizinische Instrumente, Laborinstrumente und -geräte
.

  • Betrifft nur Handinstrumente

24 – 03

  • Prothesen
.

24 – 04

  • Verbands- und Bandagenartikel, Artikel für die ärztliche Behandlung
.

Enthält

  • einschließlich saugfähige Verbände

24 – 99

  • Verschiedenes
.

25

Bauten und Bauelemente

.

25 – 01

  • Baumaterialien

Enthält

  • einschl. Backsteine, Balken, profilierte Bauelemente, Dachziegel, Schiefer und Bauplatten

25 – 02

  • Vorgefertigte oder zusammengesetzte Bauteile

Enthält

  • einschl. Fenster, Türen, Rollläden, Wände und Gitter

Enthält nicht:

25 – 03

  • Häuser, Garagen und andere Bauten
.

25 – 04

  • Treppen, Leitern und Baugerüste
.

25 – 99

  • Verschiedenes
.

26

Beleuchtungsapparate

.

26 – 01

  • Kerzenleuchter und -ständer
.

26 – 02

  • Fackeln, tragbare Lampen und Laternen
.

26 – 03

  • Apparate für die öffentliche Beleuchtung

Enthält

  • einschl. Außen-, Theaterbeleuchtung und Scheinwerfer

26 – 04

  • Elektrische und andere Lichtquellen

Enthält

  • einschl. elektrische Glühbirnen, Leuchtplatten und -röhren und Kerzen

26 – 05

  • Lampen, -schirme, Stehlampen, Kronleuchter, Wand- und Deckenlampen, Reflektoren, Lampen für Foto- und Kinoscheinwerfer
.

26 – 06

  • Beleuchtungseinrichtungen für Fahrzeuge
.

26 – 99

  • Verschiedenes
.

27

Tabakwaren und Raucherartikel

.

27 – 01

  • Tabakwaren, Zigarren und Zigaretten
.

27 – 02

  • Pfeifen, Zigarren- und Zigarettenspitzen
.

27 – 03

    Aschenbecher
.

27 – 04

  • Streichhölzer (Zündhölzer)
.

27 – 05

  • Feuerzeuge
.

27 – 06

  • Zigarren- und Zigarettenetuis, Schnupftabakdosen und Tabakbehälter

Enthält nicht:

27 – 99

  • Verschiedenes
.

28

Pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse, Toilettenartikel und -ausrüstungen

.

28 – 01

  • Pharmazeutische Erzeugnisse

Enthält


  • einschl. solche für Tiere

  • einschl. chemische Präparate in Arzneikapseln, Pastillen, Pillen und Tabletten

Enthält nicht:

28 – 02

  • Kosmetische Erzeugnisse

Enthält


  • einschl. solche für Tiere

28 – 03

  • Toilettenartikel und Geräte für die Schönheitspflege

Enthält

  • einschl. Rasier-, Massage-, Haarentfernungs- und Frisierapparate

Enthält nicht:

  • Bürsten und Pinsel für die Körper- und Schönheitspflege (Kl. 4-02) sowie Artikel und Ausrüstungen für das Halten und Pflegen von Tieren (Kl. 30-99)

28 – 04

  • Falsche Haare, Bärte und Schnurrbärte
.

28 – 99

  • Verschiedenes
.

29

Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer, zur Unfallverhütung und Rettung

.

29 – 01

  • Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer

Enthält

  • einschl. Feuerlöscher

Enthält nicht:

  • Feuerwehrfahrzeuge (Kl. 12-13), sowie Feuerwehrschläuche und Strahlrohre für Feuerlöschzwecke (Kl. 23-01).

29 – 02

  • Vorrichtungen und Ausrüstungen zur Unfallverhütung und Rettung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Enthält

  • einschl. solche Vorrichtungen und Ausrüstungen für Tiere.

Enthält nicht:

29 – 99

  • Verschiedenes
.

30

Artikel für das Halten und Pflegen von Tieren

Enthält nicht:

30 – 01

  • Bekleidung für Tiere
.

30 – 02

  • Gehege, Käfige, Hundehütten und gleichartige Unterkünfte

Enthält nicht:

30 – 03

  • Vorrichtungen zum Füttern und Tränken
.

30 – 04

  • Sattlerwaren

Enthält

  • einschl. Halsbänder für Tiere

30 – 05

  • Peitschen und Stöcke zum Antreiben
.

30 – 06

  • Lagerstätten und Nester
.

30 – 07

  • Sitzstangen und anderes Zubehör für Käfige
.

30 – 08

  • Geräte zum Kennzeichnen, Erkennungsmarken und Fesseln
.

30 – 09

  • Pfähle zum Anbinden
.

30 – 99

  • Verschiedenes
.

31

Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrung oder Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Enthält nicht:

  • Handgeräte, Handinstrumente und Handapparate (auch wenn sie motorbetrieben sind), die zur Zubereitung von Nahrung oder Getränken dienen (Kl. 7).

31 – 00

  • Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrung oder Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
.

32

Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierungen

.

32 – 00

  • Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierung
.

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