Transpatent-Buchbesprechung

durch das Bureaux internationaux réunis pour la protection de la propriété intellectuelle
( BIRPI heute: WIPO ).

Übersetzung


TRANSPATENT


Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Warenzeichen-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft gegründet von A. Reinhard Rothe, herausgegeben von H. Jochen Krieger, Düsseldorf, 1949-1970 (in deutscher Sprache)

Dieser Informationsdienst, der seit fast 20 Jahren besteht, veröffentlicht eine
Loseblatt-Sammlung von Gesetzestexten und Hinweisen auf alle entsprechenden Informationen
für alle Länder der Erde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, der
Antitrust-Gesetzgebung und der damit zusammenhängenden Fragen des bürgerlichen Rechts,
Verfahrens-, Steuer- und Zollrechts.

Als Ergebnis dieses umfangreichen Vorhabens ist die Sammlung durch ihren Umfang
eindrucksvoll. Sie besteht aus zweiundfünfzig Bänden, von denen sechs unter dem Titel
“Handbuch” eine komprimierte Fassung enthalten, die zum täglichen Gebrauch dienen soll,
während die ganze Sammlung als “Register” aller relevanten Informationen gedacht ist.

Die Sammlung ist auf der Grundlage eines Nummernsystems aufgebaut, wobei für jedes Land
eine Unterteilung nach Rechtsgebieten und nach Spezialfragen innerhalb der Rechtsgebiete
erfolgt.

Jede Loseblatt-Seite trägt somit drei Nummernangaben, die als eine Nummer gelesen werden
können, und außerdem die Seitenzahl. Außerdem haben die Seiten je nach Inhalt verschiedene
Farben, (z.B. blau für Gesetzestexte und orange für Gebühren-Vorschriften). Um die Sammlung
auf dem neuesten Stand zu halten, wird jeden Monat eine Ergänzung von Loseblatt-Seiten
veröffentlicht.

Was den Inhalt der Sammlung betrifft, so ist der größte Teil Gesetzestexten gewidmet (Gesetze,
Vorschriften, Verordnungen), und zwar auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes und
verwandter Gebiete, Ankündigungen von Patentämtern und anderen Regierungsstellen. Diese
Texte werden immer ins Deutsche übersetzt und sobald wie möglich mitgeteilt – manchmal
sogar, bevor sie in Kraft treten – damit die Benutzer in der Lage sind, Maßnahmen, die aufgrund
der Änderung nötig sind, sofort zu treffen und sie sind so vollständig wie möglich und betreffen
solche Länder, aus denen Informationen bezüglich der Gesetzgebung und der rechtlichen Lage
manchmal schwer zu erhalten sind.

In dieser Hinsicht wird TRANSPATENT sehr von seinen Korrespondenten in vielen Ländern der
Erde unterstützt, welche Gesetzestexte übermitteln oder kurze Übersichten über neue Gesetze
oder Vorschriften liefern.

Neben diesen Texten enthält die Sammlung – meist in Form von kurzen Zusammenfassungen –
Hinweise auf wichtige Gerichtsentscheidungen, Artikel in Zeitschriften und neu veröffentlichte
Bücher, so daß der Leser über neue rechtliche Entwicklungen schnell informiert ist. Diese
Hinweise sind immer auf dem neuesten Stand und beschränken sich nicht auf rechtliche Fragen,
sondern erstrecken sich auf einige wirtschaftliche Aspekte des gewerblichen Rechtsschutzes und
verwandter Gebiete wie Steuern und so weiter. So ist TRANSPATENT aufgrund der
Schnelligkeit seiner Berichterstattung eine außerordentlich wertvolle Informationsquelle für
jeden, der weltweit mit Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes zu tun hat.

L.B. c.o. BIRPI 1970