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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Schweiz
Markenrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
CH835
4015
507
Juli 2002

Das Strafrecht hat im Markenrecht seit je ein stiefmütterliches Dasein gefristet. Im Hinblick auf die, ein schweres sozialschädliches Verhalten darstellende, Markenpiraterie wurde der strafrechtliche Schutz ausgebaut, und er kann eine zentralere Rolle spielen.

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich im 1. Kapitel mit allgemeinen Fragen des Markenrechts, welche im Hinblick auf die Auslegung der untersuchten Strafbestimmungen relevant sind.

Das 2. Kapitel befasst sich mit rechtstatsächlichen Grundlagen und dem Begriff der Markenpiraterie. Dabei wird auch ein Teil der internationalen Pirateriediskussion erörtert.

Das 3. Kapitel ist als Hauptteil dieser Arbeit dem strafrechtlichen Schutz gewidmet. Der Fokus ist dabei auf die Markenrechtsverletzung gemäß Artikel 61 und den betrügerischen Markengebrauch gemäß Artikel 62 des schweizerischen Markenschutzgesetzes (MSchG) gerichtet. Darüber hinaus werden alle für die Bekämpfung der Markenpiraterie wesentlichen Strafbestimmungen sowie in einem Exkurs die zollrechtlichen Bestimmungen des MSchG untersucht. Abschließend wird der strafrechtliche Schutz insgesamt und im Hinblick auf Pirateriefälle im Besonderen gewürdigt.

TT/07.07.2002



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