Buchbesprechung
- Guido Laredo, Dr. jur., Rechtsanwalt, Therwil
- "Der markenrechtliche Schutz berühmter Marken in der Schweiz"
Schriften zum Medien- und Immaterialgüterrecht SMI, Heft 79
- 2006, 204 Seiten, broschiert, EUR 42,30 (CHF 64,-) zzgl. Portokosten
- Stämpfli Verlag AG, Bern
- ISBN-Nr.: 3-7272-1878-9
Die berühmte Marke erfährt in Artikel 15 des schweizerischen Markenschutzgesetzes (MSchG) gegenüber normalen Marken einen gesteigerten Schutz. Zum einen ist deren produktspezifischer Schutzumfang nicht an das beanspruchte Waren- und Dienstleistungsverzeichnis bzw. - nach Ablauf der fünfjährigen Karenzfrist - an die effektive Gebrauchslage gebunden. Zum anderen setzt der Berühmtheitsschutz keine Verwechslungsgefahr im Sinne des Artikels 3 MSchG voraus. Der Sonderschutz definiert sich vielmehr über den materiellrechtlichen Begriff der berühmten Marke sowie über bestimmt geartete Verletzungshandlungen: Rufausnutzung, Rufbeeinträchtigung oder Gefährdung der Unterscheidungskraft.
Der vorliegende Beitrag analysiert detailliert die Erfordernisse des markenrechtlichen Berühmtheitsschutzes.
TT/03.02.2006 ---) Literaturübersichten
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