Buchbesprechung: "Die Darstellung von besonderen Markenformen" von Dr. Joachim Novak

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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF	Schweiz	Markenrecht Allgemein	Einzel- und Sammelwerke	TRANSPATENT
TT - ZAHL	CH835	4015	514	Juli 2007

Dr. jur. Joachim Novak, Rechtsanwalt in Heidenheim
"Die Darstellung von besonderen Markenformen"
Hörmarke - Geruchsmarke - Bewegungsmarke
Schriften zum Medien- und Immaterialgüterrecht, Heft 82
2007, XL, 304 Seiten, kartoniert, EUR 53,- (CHF 85,-) zzgl. Portokosten
Stämpfli Verlag AG, Bern
ISBN-Nr.: 978-3-7272-1881-1

Allen modernen Markengesetzen ist gemein, dass jedes unterscheidungskräftige Zeichen dem Markenschutz zugänglich ist. Hierzu muss es sich in einer Art und Weise wiedergeben lassen, die eine Eintragung ins Register ermöglicht. Dies verursacht bei der Darstellung von besonderen Markenformen teils erhebliche Probleme.

Mit dieser Problematik setzt sich der Autor auseinander und formuliert eine von der jeweiligen Markenform unabhängige Definition der Eintragungsvoraussetzung "Darstellung der Marke". Anhand dieser Definition wird dann erörtert, wie sich die besonderen Markenformen Hörmarke, Geruchsmarke und Bewegungsmarke wiedergeben lassen, um ins Register eingetragen werden zu können.

Schließlich wird der Frage nachgegangen, ob eine Umgehung der zuvor festgestellten Anforderungen an die Darstellung der Marke durch Berufung auf den in Art. 6quinquies PVÜ verankerten Telle-quelle-Schutz bei Schutzerstreckung möglich ist.

TT/24.07.2007 ---) Literaturübersichten

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