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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
EPÜ
PCT
Patentrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
EP461
2015
510
März 2012

Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch ( EPÜ ) und international ( PCT ) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung Maßstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren dieses beliebten Buches - erfahrene Praktiker und Experten für diese komplizierten Materie - sind teils auch in der Aus- und Fortbildung von Anwälten und Patentprüfern tätig und geben eine Einführung in die wesentlichen Gebiete u.a. für die rechtliche Eignungsprüfung (EQE) beim Europäischen Patentamt. In systematischer und übersichtlicher Anordnung konzentriert sich das Werk u.a. auf folgende Schwerpunkte:

Die 7. Neuauflage 2012 berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis zum 1. November 2011, insbesondere

Zielgruppe
Für die Ausbildung zum Europäischen Patentrecht zugelassenen Vertreter, Industriepatentabteilungen, Patentanwälte, Patentsachbearbeiter, Anwälte und patentamtliche Prüfer.

Inhaltsübersicht:

Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis

1. Kapitel: PVÜ, EPÜ und PCT
2. Kapitel: Priorität
3. Kapitel: Die Verfahrensgrundsätze
4. Kapitel: Sprache
5. Kapitel: Ämter, Anmeldebefugnis und Arten von Anmeldungen
6. Kapitel: Die Eingangs- und Formalprüfung und die Recherche
7. Kapitel: Fristberechnung
8. Kapitel: Wiedereinsetzung und Weiterbehandlung
9. Kapitel: Fristversäumung und PCT
10. Kapitel: Gebühren
11. Kapitel: Prüfungsantrag und Prüfungsverfahren
12. Kapitel: Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens
13. Kapitel: Offenbarung und Ansprüche
14. Kapitel: Sachliche Anforderungen an die patentfähige Erfindung
15. Kapitel: Änderung der Patentanmeldung im Prüfungsverfahren
16. Kapitel: Die Anmeldung durch den Nichtberechtigten
17. Kapitel: Unterbrechung des Verfahrens
18. Kapitel: Berichtigung
19. Kapitel: Einspruch
20. Kapitel: Beschwerde
21. Kapitel: Wirkung und Schutzbereich von Patentanmeldungen und Patenten
22. Kapitel: System der internationalen Verträge
23. Kapitel: Übergangsbestimmungen zum EPÜ 2000

Anhang 1: Entscheidungsregister EPA
Anhang 2: Entscheidungsregister deutsche Entscheidungen

Sachverzeichnis

TT/20.03.2012   ---) Literaturübersichten


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