TT - BEGRIFF	EPÜ	Patentrecht Allgemein	Einzel- und Sammelwerke	TRANSPATENT
TT - ZAHL	EPUE461	2015	513	August 2004

• Lise Dybdahl, Direktorin, Leiterin der Rechtsabteilung im Europäischen Patentamt
  
• "Europäisches Patentrecht"
  Einführung in das europäische Patentsystem
  
• 2. Auflage 2004, XV, 293 Seiten, kartoniert, EUR 54,- zzgl. Portokosten
  
• Carl Heymanns Verlag KG, Köln
  
• ISBN-Nr.: 3-452-25682-0

[Siehe auch die Englische Ausgabe / English edition]

Das Werk bietet eine übersichtliche und praxisnahe Gesamtdarstellung des europäischen Patentsystems. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt dabei auf den verschiedenen Stufen des Erteilungs- und Beschwerdeverfahrens. Auf Grundlage der neuesten Praxis, die sich beim Europäischen Patentamt (EPA) entwickelt hat, werden alle zentralen Vorschriften über die Erteilung europäischer Patente erläutert: die Einreichung, die Recherche, die Prüfung, die Erteilung, der Einspruch und die Beschwerde. Zugleich erhält der Leser einen Überblick über den Aufbau des EPA.

Neben Verweisen auf die einschlägige Spruchpraxis der Beschwerdekammern bzw. der Großen Beschwerdekammer finden sich in den Fußnoten zahlreiche Hinweise auf das deutsche Patentgesetz. Dies erleichtert die Arbeit für alle, die mit dem deutschen Patentrecht vertraut sind, das weitgehend mit dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) harmonisiert ist.

Die Neuauflage wurde auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung gebracht. Neben einem Ausblick auf das Londoner Übereinkommen über die Übersetzung von Patentschriften (Artikel 65 EPÜ) wurde u.a. die Reform des PCT eingearbeitet, die am 1. Januar 2004 in Kraft getreten ist. Ebenso sind Änderungen der Durchführungsvorschriften des EPÜ, Entscheidungen der Beschwerdekammer und Mitteilungen bis Ende Februar 2004 berücksichtigt.

Lise Dybdahl ist Direktorin und Leiterin der Rechtsabteilung im EPA. Ihre Kompetenz und Erfahrung gewährleistet dem Leser einen sicheren und schnellen Einstieg in diese schwierige Materie. Gleichzeitig ist das Buch ein ideales Nachschlagewerk für alle Fragen aus der täglichen Praxis.

• Das europäische Patentsystem - Hintergrund und Grundzüge
  
• Die Europäische Patentorganisation (EPO)
  
• Patentierbarkeit
  
• Neuheit
  
• Erfinderische Tätigkeit
  
• Anmeldetag und Priorität
  
• Voraussetzungen einer europäischen Patentanmeldung
  
• Änderung einer europäischen Patentanmeldung und eines europäischen Patents
  
• Recht auf ein europäisches Patent, Übertragung, Registrierung von Lizenzen
  
• Das Europäische Patentregister und Patentinformation
  
• Verfahren vor dem EPA
  
• Sprachenregelung und Übersetzungen
  
• PCT- und Euro-PCT-Anmeldungen
  
• Rechte aus dem europäischen Patent

TT/17.08.2004   ---) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also