Buchbesprechung
| TT - BEGRIFF |
Europa/EPÜ Deutschland |
Patentrecht Allgemein |
Einzel- und Sammelwerke |
TRANSPATENT |
| TT - ZAHL |
EPUE461 DE597 |
2015 |
520 |
Sept. 2005 |
- Dr. Michael Schneider:
- "Die Patentgerichtsbarkeit in Europa - Status quo und Reform"
Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz (GWR), Band 136
- 2005, XXII, 364 Seiten, kartoniert, EUR 100,- zzgl. Portokosten
- Carl Heymanns Verlag KG, Köln
- ISBN-Nr.: 3-452-25801-7
Inhaltsübersicht
Einleitung
§ 1 Problemstellung
§ 2 Gang der Darstellung
Das europäische Erteilungsverfahren
§ 3 Hintergrund: Die frühen Entwürfe für ein umfassendes Übereinkommen
§ 4 Das Europäische Patentübereinkommen von 1973
Das nationale Durchsetzungsverfahren
§ 5 Hintergrund: Das gescheiterte Gemeinschaftspatentübereinkommen
§ 6 Das Streitregelungssystem der Gemeinschaftsmarke
§ 7 Die nationalen Patentstreitregelungssysteme
§ 8 Grenzüberschreitende Rechtsdurchsetzung
§ 9 Das Patentstreitregelungssystem der USA
Die Reform der europäischen Patentstreitregelung
§ 10 Hintergrund: Die Vergemeinschaftung der Eingangsinstanz
§ 11 Das Übereinkommen über die Schaffung eines Streitregelungssystems für Europäische Patente
§ 12 Die Gemeinschaftspatentgerichtsbarkeit
§ 13 Probleme der Umsetzung
Schlussbetrachtung
TT/02.09.2005 ---) Literaturübersichten
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