Buchbesprechung: „Die Handelsdienstleistungsmarke“ von Dr. Marc Oberhardt

• Dr. Marc Oberhardt
  
• „Die Handelsdienstleistungsmarke“
  Erfordernis, Möglichkeit und Reichweite eines Markenschutzes für den Handel
  GEW – Geistiges Eigentum und Wettbewerb, Band 4
  
• 2006, XV, 265 Seiten, kartoniert, EUR 72,- zzgl. Portokosten
  
• Carl Heymanns Verlag KG, Köln
  
• ISBN-Nr.: 3-452-26354-1

Der Handel als Schnittstelle zwischen der Warenherstellung bzw. dem Warenvertrieb einerseits und dem Endverbraucher anderseits bietet aufgrund dieser Stellung besondere Probleme hinsichtlich der Einordnung in das markenrechtliche Schutzgefüge. Das deutsche Markengesetz unterscheidet streng zwischen der Waren- und der Dienstleistungsmarke mit der Folge, dass ein und dieselbe Tätigkeit nicht zugleich als Warenmarke und Dienstleistungsmarke Eintragungsschutz erlangen kann.

Mit dem vorliegenden Werk untersucht der Verfasser, ob der Handel mit Waren als eine Dienstleistung im Sinne des MarkenG bzw. der Marken-RL angesehen werden kann. Dabei behandelt er wichtige Fragen wie z.B., welche Eintragungsbezeichnung im Falle der Eintragungsfähigkeit einer Handelsdienstleistungsmarke zu wählen ist und wie weit der Schutzumfang im Falle von Kollisionen mit anderen Marken reicht. Schließlich werden die Besonderheiten aufgezeigt, die im Zusammenhang mit den Anforderungen an eine rechtserhaltende Benutzung einer Handelsdienstleistungsmarke zu beachten sind. Anschließend stellt er beispielhaft die wichtigsten Fallgruppen in Frage kommender Benutzungshandlungen dar.

TT/10.04.2006   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also