Buchbesprechung: „Das neue Markenrecht“ von Dr. Wolfgang Berlit

• Berlit, Wolfgang, Dr. Rechtsanwalt
  
  
• „Das neue Markenrecht“
  
  Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts
  
• 4., neubearbeitete Auflage 2000, XIV, 377 Seiten, kartoniert, DEM 64,- zzgl. Portokosten
  
  
• Verlag C. H. Beck, München
  
  
• ISBN-Nr.: 3-406-47141-2

Dieser Leitfaden hilft dem Praktiker, insbesondere bei neuen Markenanmeldungen oder aktuellen Widerspruchsverfahren, einen raschen Überblick zu gewinnen.

Er behandelt die allgemeinen Grundlagen des neuen Markenrechts und erläutert die in der Praxis bei Markenkonflikten häufig auftretenden Fragen des materiellen Rechts. Soweit die zum alten Warenzeichenrecht ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung auch künftig einschlägig ist, wurde auf sie zur Darstellung des neuen Gesetzes zurückgegriffen. Der Bundesgerichtshof und der Europäische Gerichtshof haben in grundlegenden Entscheidungen viele Auslegungsfragen des Markengesetzes beantwortet, die in den vergangenen Jahren sehr kontrovers diskutiert worden waren. Seit Inkrafttreten des Markengesetzes hat das immer noch „neue Markenrecht“ in vielen grundlegenden Bestimmungen nunmehr eine klare Auslegung erfahren.

Die Neuauflage berücksichtigt grundlegende Entscheidungen des
Bundesgerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs zu wichtigen Auslegungsfragen des Markengesetzes, u. a.

• die BGH-Entscheidung zum grundsätzlichen Vorliegen abstrakter Unterscheidungskraft bei konturlosen Farbkombinationsmarken unter Angabe von RAL-Nummern

• die BGH-Entscheidung zur Schutzfähigkeit von Werbeschlagwörtern wie von Werbeslogans, sofern sie sich nicht in beschreibenden Angaben allgemeiner Art erschöpfen

• die EuGH-Entscheidung zur Feststellung des besonderen Bekanntheitsschutzes einer Marke

• die EuGH-Entscheidung zur Frage der Verwechslungsgefahr.

Darüber hinaus erfaßt die 4. Auflage die gesamte einschlägige und bis zum
Sommer 2000 veröffentlichte Marken-Rechtsprechung von BGH und EuGH.

Der Autor, Rechtsanwalt Wolfgang Berlit, ist aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit als Justitiar in einem international ausgerichteten Wirtschaftsunternehmen mit den praktischen Fragen des Warenzeichenrechts und des Markenrechts bestens vertraut.

Das Werk richtet sich an Rechtsanwälte, Richter, Notare und Wirtschaftsunternehmen.

TT / 29.11.2000 / 21.10.2005   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also