Buchbesprechung: “Das TRIPS-Übereinkommen und die vorgerichtliche Beweishilfe im gewerblichen Rechtsschutz” von Dr. Arne Ibbeken




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
WTO/TRIPS
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
WTO303
1985
502
Oktober 2004


  • Dr. Arne Ibbeken, LL.M:

  • “Das TRIPS-Übereinkommen und die vorgerichtliche Beweishilfe im gewerblichen Rechtsschutz”

    GWR – Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz, Band 131

  • 2004, LXIV, 458 Seiten, kartoniert, EUR 132,- zzgl. Portokosten
  • Carl Heymanns Verlag KG, Köln

  • ISBN 3-452-25691-X

Inhaltsübersicht:

1. Teil: Die vorgerichtliche Beweishilfe im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts nach deutschem Recht:

    Der Anspruch aus § 809 BGB und seine gerichtliche Durchsetzung
    Keine Alternativen de lege lata

2. Teil: Die vorgerichtliche Beweishilfe im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts in anderen Rechtsordnungen:

    England: Die search order
    Frankreich: Die saisie-contrefacon
    Durchführung eines ausländischen Beweissicherungsverfahrens bei Sachverhalten mit Auslandsbezug

3. Teil: Die Europäische Gemeinschaft und Deutschland als Mitglieder des TRIPs-Übereinkommens:

    Geistiges Eigentum, Völkerrecht und GATT-/WTO-Ebene
    Das TRIPs-Übereinkommen
    Die parallele Mitgliedschaft der Europäischen Gemeinschaft und Deutschlands in der WTO

4. Teil: Der “externe Aspekt” der TRIPs-Mitgliedschaft: Die Frage nach der Vereinbarkeit des deutschen Rechts der vorgerichtlichen Beweishilfe mit dem TRIPs-Übereinkommen:

    Die Regelungen des TRIPs-Übereinkommens zur Rechtsdurchsetzung
    Überprüfung des deutschen Rechts der vorgerichtlichen Beweishilfe auf seine TRIPs-Konformität
    Völkerrechtliche Konsequenzen eines Verstoßes gegen das TRIPs-Übereinkommen

5. Teil: Der “interne Aspekt” der TRIPs-Mitgliedschaft: Die Einwirkung des TRIPs-Übereinkommens auf das deutsche Recht der vorgerichtlichen Beweishilfe:

    Die Anwendung des TRIPs-Übereinkommens in Deutschland als Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft
    Verbesserung des deutschen Rechts der vorgerichtlichen Beweishilfe unter Berücksichtigung der Vorgaben des TRIPs-Übereinkommens

TT/08.10.2004   —) Literaturübersichten




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