Buchbesprechung: „Kommentar zum Patentgesetz (PatG) und zum europäischen Patentübereinkommen (EPÜ)“ von Dr. Peter Heinrich

• Dr. jur. Peter Heinrich
  
  
• „PatG/EPÜ„
  Schweizerisches Patentgesetz
  Europäischen Patentübereinkommen
  Kommentar in synoptischer Darstellung
  
  
• 2., überarbeitete Auflage 2010, 1124 Seiten, gebunden, EUR 245,60 (CHF 288,-) zzgl. Portokosten
  
  
• Stämpfli Verlag AG, Bern
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-7272-8740-4

Durch die Patentrechtsform und zehn Jahre Rechtsprechung hat sich das Patentrecht seit Erscheinen der Vorauflage 1999 stark verändert; in manchem Bereich bleibt kein Stein auf dem anderen. Nicht nur das Recht der biotechnischen Patente, sondern auch weite Gebiete des materiellen und formellen Patentrechts bis hin zu den Parallelimporten und der Hilfe der Zollverwaltung sind komplett neu kommentiert. Der Kommentar erschliesst dem Leser die Neuerungen in gewohnt übersichtlicher Form und bietet wiederum die bewährte synoptische Darstellung der Gesetzestexte (PatG links / EPÜ rechts) bei.

Das Werk ist aber in den wesentlichen Bereichen vollständig überarbeitet worden. Die neuen Bestimmungen über die bio- und gentechnischen Erfindungen sind eingehend und unter Bezugnahme auf das europäische Recht (Biopatent-Richtlinie) kommentiert worden. Das EPÜ 2000 ist berücksichtigt worden, auch die neuen Bestimmungen über die Beschränkungs- und Widerrufsverfahren bezüglich erteilter europäischer Patente. Die Rechtsprechung der Jahre 1998 bis zum 1.2.2010 ist eingearbeitet worden. Dies betrifft auch die Rechtsprechung auf dem Gebiet des Schadensersatzes, der Gewinnherausgabe und der ungerechtfertigten Bereicherung. In dieser Hinsicht haben einschneidende Änderungen in der schweizerischen Rechtsprechung stattgefunden. Der Kommentar ist bedeutend erweitert und mit einer großen Anzahl von praktischen Hilfsmitteln (Verweisungstabellen) bereichert worden.

TT/28.05.2010   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also