Buchbesprechung: „Das IPR des Geistigen Eigentums in der VR China“ Dissertation von Dr. Thomas Pattloch

• Dr. Thomas Pattloch, LL.M.Eur, wiss. Mitarbeiter am MPI München mit dem Schwerpunkt China und Taiwan
  Herausgegeben vom Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Hamburg
  
• „Das IPR des Geistigen Eigentums in der VR China„
  
  Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht, Band 103
  
  
• 2003, XXIV, 369 Seiten, broschiert, EUR 79,- zzgl. Portokosten
  
  
• Mohr Siebeck Verlag, Tübingen
  
  
• ISBN-Nr.: 3-16-148053-8
  

Geistiges Eigentum gilt als eines der wichtigsten, zugleich aber am häufigsten verletzten Rechte in China. Der Beitritt der VR China zur WTO hat im Immaterialgüterrecht umfassende Änderungen gebracht. Sind Ausländer Parteien eines grenzübergreifenden Rechtsgeschäfts wie z.B. einem Technologietransfer, stellt sich die Frage nach dem anwendbaren Recht. Können die Parteien das anwendbare Recht frei wählen und wenn ja, wo beginnt die Grenze des zwingenden Rechts? Welches Recht regiert die Verletzung geistigen Eigentums? Welche Rolle spielen internationale Verträge? Wie ist die Rechtsinhaberschaft an Patenten und Urheherrechten in Arbeitsverhältnissen geregelt?

Thomas Pattloch beleuchtet das Spannungsverhältnis zwischen der Anwendung internationaler Konventionen, der Parteiautonomie und der Anwendung zwingenden nationalen Rechts auf dem Hintergrund eines Vergleichs mit der Rechtslage in Deutschland. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur sind auf dem Stand von August 2002. Hinweise zu den Unterschieden zwischen alter und neuer Rechtslage heben die durch den WTO-Beitritt beeinflusste rasante Rechtsentwicklung in der VR China hervor.

Interessenten: Rechtswissenschaftler; Anwaltskanzleien mit Schwerpunkt der Beratung in China; Unternehmen mit einem Engagement im Chinageschäft; entsprechende Institute und Bibliotheken.

1. Kapitel: Allgemeiner Teil (Quellen, Rechtsentwicklung, Patent- Marken- Urheberrecht, Ausländerbehandlung, Vertragsrecht, Rechtswahl)

2. Kapitel: Exisierendes Kollisions- und Fremdenrecht (Internationale Übereinkommen, nationales Recht: PatG, MarkenG, UrhG + DVO)

3. Kapitel: Übertragung und Anknüpfung (Technologietransfer, Übertragbarkeit)

4. Kapitel: Lizenzen und Anknüpfung (Lizenzvertrag im Patent-, Marken- und Urheberrecht)

5. Kapitel: Das Deliktstatut (Verletzungshandlungen, Rechtswahl, Deliktsort)

6. Kapitel: Arbeitnehmererfindungen und Arbeitnehmerwerke

7. Kapitel: Das Internationale Zivilprozessrecht (Verfahrensrecht, gerichtliche Zuständigkeit)

8. Kapitel: Schlichtung und Schiedsgerichtsbarkeit

TT/29.10.2003   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also