Buchbesprechung: “Zwangslizenzen im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht” von Dr. Constanze Kübel




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE597
1985
515
August 2004


  • Dr. Constanze Kübel

  • Zwangslizenzen im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

    Eine Untersuchung zu Patenten und Urheberrechten bei technischen Normen

    Recht-Technik-Wirtschaft, RTW Band 93
  • 2004, XIV, 406 Seiten, kartoniert, EUR 108,- zzgl. Portokosten
  • Carl Heymanns Verlag KG, Köln

  • ISBN-Nr.: 3-452-25724-X

Zwangslizenzen nach Wettbewerbsrecht haben, auch nach der Verschärfung der Voraussetzungen durch den EuGH, auf dem Gebiet der privaten technischen Normung ihre praktische Bedeutung erhalten. Mit der Neufassung des § 5 UrhG und der damit verbundenen Einführung einer Zwangslizenz zugunsten der technischen Normung im Sommer 2003 hat der Gesetzgeber dem Thema überraschend Aufmerksamkeit geschenkt.

Ziel dieser Arbeit ist es, die verschiedenen Möglichkeiten einer Zwangslizenz in einen Gesamtzusammenhang zu stellen und deren praktische Auswirkungen auf die private technische Normung darzulegen.

Aus dem Inhalt:

  • Spannungsverhältnis zwischen Patent, Urheberrecht und technischen Normen
    (Grundlagen * Überschneidungsbereiche von Patent und Urheberrecht mit technischen Normen)

  • Sondergesetzliche Schranken von Patent und Urheberrecht
    (Grenzen nach Patentrecht * Grenzen nach Urheberrecht)

  • Wettbewerbsrechtliche Schranken von Patent und Urheberrecht
    (Die wettbewerbsrechtliche Zwangslizenz * Mißbrauch einer marktbeherrschenden Stellung nach Art. 82 EG-Vertrag * Mißbrauch einer marktbeherrschenden Stellung nach §§ 19, 20 GWB * Übertragung der Wettbewerbsgrundsätze auf technische Normen)

  • Bedeutung der Grenzen des Immaterialgüterrechtsschutzes für die technische Normung
    (Auswirkungen auf rechtsstaatliche Anforderungen an die technische Normung * Auswirkungen auf die praktische Normungsarbeit)

TT/17.08.2004   —) Literaturübersichten



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