Buchbesprechung: „Die Formulierung von Patentansprüchen“ von Dr. Willi Schickedanz

• Dipl.-Ing. Dr. Willi Schickedanz, Patentanwalt in Offenbach:
  
  
• „Die Formulierung von Patentansprüchen„
  
  Deutsche, europäische und amerikanische Praxis
  
• 2000, XXX, 301 Seiten, Leinen, DEM 148,- zzgl. Versandkosten
  
  
• Verlag C.H. Beck, München
  
  
• ISBN-Nr.: 3-406-47281-8
  

Die Formulierung von Patentansprüchen ist die Hohe Schule des Patentpraktikers. In Deutschland wie im übrigen Geltungsbereich des Europäischen Patentübereinkommens sind die Patentansprüche nicht nur Ausgangspunkt, sondern maßgebliche Grundlage für die Bestimmung des Schutzbereiches eines Patents. Entsprechendes gilt seit jeher in den USA.

Der richtigen Anspruchsformulierung kommt vor allem deshalb größte Bedeutung zu, weil fehler, die im Patenterteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen oder dem US-amerikanischem Patentamt unterlaufen, in einem späteren Verletzungsprozess oder Nichtigkeitsverfahren kaum mehr behebbar sind.

Diese problem- und fallbezogene materialreiche Darstellung der deutschen, europäischen und US-amerikanischen Patentpraxis schließt eine Lücke zwischen eher deduktiv-wissenschaftlichen deutschen und überwiegend praxisorientierten angelsächsischen Werken. Zahlreiche Beispiele und rund 30 Abbildungen tragen zur Anschaulichkeit und zum Gebrauchswert des Buches bei.

Der Band wendet sich an Rechtsanwälte, Patentanwälte und Anwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Mitarbeiter in den Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen sowie an Erfinder.

TT/09.12.2000/03.08.2006   —) Literaturübersichten