Buchbesprechung: „Der Schutzbereich von Patenten – Rechtsprechung zu Patentverletzungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz“ (2. Aufl. 2004) von Dolder / Faupel

ist neben der Patentierbarkeit von Erfindungen der zentrale und wahrscheinlich der schwierigste Begriff des Patentrechts. Er ist nicht nur bei der Durchsetzung von Patentrechten im Verletzungsprozeß von Bedeutung, sondern auch bei der außergerichtlichen Beurteilung von Benutzungshandlungen im Rahmen von Lizenzverträgen und anderen Kooperationsverhältnissen sowie im Verhältnis zwischen Arbeitnehmererfinder und Arbeitgeber.

für Ausbildung und Praxis. Sie beruht auf Vorlesungen und Übungen, die der erfahrene Praktiker Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. Fritz Dolder seit vielen Jahren an der Eidg. Technischen Hochschule in Zürich und an der Universität Basel für Studenten der Ingenieur- und der Rechtswissenschaften abgehalten hat. Sie führt Lernende näher an den technischen Sachverhalt von Patentverletzungen heran, als dies in anderen patentrechtlichen Publikationen möglich ist und vermittelt eine anschauliche und praxisorientierte Grundlage für die Beurteilung des Schutzbereichs. Sie vermittelt dem Praktiker eine schnelle und zuverlässige Information über die Beurteilungskriterien für den Schutzbereich bei den unterschiedlichen Typen von Patentverletzungen. Die aufbereiteten und eingehend kommentierten Urteils-begründungen bieten eine Fundgrube für eigene Argumentationen.

aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten sind nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet und mit einer methodischen Einleitung für jede Fallgruppe aufbereitet. Die Fälle wurden ausnahmslos anhand der Patentdokumente und, soweit erforderlich, anhand von zusätzlichen Prozessakten rekonstruiert und sowohl nach methodischen als auch nach technischen Gesichtspunkten kommentiert. Umfangreiches Material – rund 70 Konstruktionszeichnungen * FIow-Charts * Tabellen * ein Muster für die Formulierung von Klagebegehren – erleichtert den Zugang und das Auffinden einzelner Fälle.

sind viele seit der Erstauflage 1998 ergangene aktuelle Entscheidungen, namentlich des BGH, mit ihren hochinteressanten Begründungen. Neu erarbeitet wurde auch ein umfangreiches Sachregister, das die Texte sowohl anhand von patentrechtlichen Begriffen als auch anhand von mechanische Konstruktionselementen erschließt und dadurch die Benutzung des Buches als Nachschlagewerk und Fundus von Argumenten für die Praxis deutlich verbessert.

Patentanwälte, Rechtsanwälte, Mitarbeiter von Patent-, Lizenz- und Rechtsabteilungen, Gutachter im gewerblichen Rechtsschutz, Studierende der Ingenieur-, Natur- und Rechtswissenschaften an Hoch- und Fachhochschulen.

TT/09.07.2004   —) Literaturübersichten

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