Buchbesprechung: “Patents in the Food Sector” von Dr. Eva Willnegger




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TT-BEGRIFF
Deutschland
WTO/TRIPS
Patentrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE597
WTO303
2015
570
November 2008


  • Dr. Eva Willnegger, M. Sc.:

  • Patents in the Food Sector” (Patente in der Nahrungs- und Genussmittelindustrie)

    A Retrospective with Special Emphasis on the TRIPs Agreement (Eine Retrospektive unter besonderer Berücksichtigung des TRIPs Übereinkommens)
    Munich Intellectual Property Law Center Augsburg München Washington DC (MIPLC) Studies, Volume 1
  • 2008, 206 Seiten, broschiert, EUR 49,- zzgl. Portokosten

    (engl. Textfassung mit deutscher Zusammenfassung)
  • Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden

  • ISBN-Nr.: 978-3-8329-3636-5

Wann immer die Auswirkungen der Rechte des Geistigen Eigentums, besonders die der Patente, auf moderne Gesellschaften diskutiert werden, stehen im Mittelpunkt der Diskussion zwei Themen: Gesundheit und Medikamente. Überraschenderweise wird dabei ein anderer, ebenso gesundheitsrelevanter Aspekt des Patentschutzes nicht einmal berührt, nämlich die durch das Internationale Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des Geistigen Eigentums (TRIPs) eingeführte generelle Verpflichtung, erstmals auch Erfindungen im Bereich der Nahrungsmittel mit Patenten zu schützen.

Diese Arbeit untersucht nun die Rolle und Bedeutung von Patenten in der Nahrungsmittelindustrie als einem ebenso gesundheitsrelevanten Bereich. Der Patentierungsausschluss für Nahrungsmittel ist in Deutschland mit der Patentgesetznovelle von 1967 aufgehoben worden. Das TRIPS zwingt alle Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) Patentschutz auch für Nahrungsmittel vorzusehen. Analysiert wird auch die Patentierbarkeit von Nahrungsmitteln in Brasilien, China und Indien und am Beispiel des weltgrößten Nahrungsmittelkonzerns Nestle`. Verglichen wird auch der Schutz von pflanzenbezogenen Erfindungen unter dem Sortenschutz und dem Patentrecht. Betrachtet wird weiterhin der Schutz von Erfindungen in der Nahrungsmittelverarbeitung.

Interestingly enough, food, being central to every human being, has been excluded from pat-entability in many patent laws. The Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPs) now forces all Members of the World Trade Organization to abolish the exemption. For this reason, this study looks at the Patent Acts of Germany, Brazil, China, and India in a comparative law approach with respect to the exemption to patentability of food-related inventions and the effects of its abolition. Secondly, it describes the food sector of today and particularly its technological developments. Finally, the intellectual property situation of the food sector is analyzed.

TT/17.11.2008   —) Literaturübersichten


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