Buchbesprechung: „Der Schutz des Unternehmenskennzeichens“ (2. Aufl. 2005) von Dr. jur. Michael Goldmann

• Dr. Michael Goldmann, M.C.L., Rechtsanwalt in Hamburg:
  
  
• „Der Schutz des Unternehmenskennzeichens“
  
  Spezialkommentar und Nachschlagewerk für die tägliche Praxis
  
• 2., völlig neu bearb. und erweiterte Auflage 2005, XXXIII, 390 Seiten, kartoniert, EUR 88,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag KG, Köln
  
  
• ISBN 3-452-24716-3

Hinter dem Sammelbegriff des Unternehmenskennzeichens verbirgt sich eine schwer zu überblickende Vielzahl von Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, Firma, als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebes oder Unternehmens oder – unter besonderen Voraussetzungen – auch als Geschäftsabzeichen geschützt werden.

Das Recht der Unternehmenskennzeichen bietet gegenüber dem Recht der Marken ein eigenständiges, geschlossenes Schutzsystem. Auch nach der Eingliederung in das neue Markengesetz stellt das Recht der Unternehmenskennzeichen eine Besonderheit gegenüber dem bürgerlichrechtlichen Namensschutz und dem Markenschutz dar. Andererseits zeigt sich immer mehr, wie stark auch das Unternehmenskennzeichen, dessen Schutz der Gesetzgeber gegenüber § 16 UWG a.F. weder ändern noch reformieren wollte, in den Sog des harmonisierten europäischen Markenrechts gerät.

Mit der Neuauflage erhält der Leser eine umfassende Gesamtdarstellung des Rechts des Unternehmenskennzeichens auf aktuellem Stand. Als Spezialkommentar und Nachschlagewerk gibt es qualifiziert Auskunft zur Schutzfähigkeit und zum Schutzumfang des Rechts an der Unternehmensbezeichnung. Es dient sowohl der schnellen Orientierung als auch der ausführlichen Beantwortung von Einzelfragen.

Und das bietet das Werk:

• Überblick über die Erscheinungsformen und die Grundsätze der Schutzfähigkeit von Unternehmenskennzeichen
  
• Darstellung der verschiedenen Kennzeichen mit und ohne Namensfunktion
  
• Systematisierung der Rechtsprechung zur Unterscheidungskraft
  
• Überblick über wesentliche Fragen der Verkehrsgeltung unter Berücksichtigung der europäischen Rechtsentwicklung
  
• Eingehende Darstellung der Schutzhindernisse, des Schutzbeginns, der Probleme der Priorität und des Erlöschens des Rechts am Unternehmenskennzeichen
  
• Das Unternehmenskennzeichen bei Unternehmenskauf und Firmenlizenz
  
• Darstellung der allgemeinen Voraussetzungen der Verletzungstatbestände
  
• Erörterung des Schutzes vor Verwechslungsgefahr gemäß § 15 Abs. 2 MarkenG unter Berücksichtigung der europäischen Rechtsentwicklung
  
• Behandlung des erweiterten Schutzes gemäß § 15 Abs. 3 MarkenG
  
• Darstellung der Auswirkungen der zeichenmäßigen Benutzung auf die Praxis
  
• Überblick über den verbleibenden Anwendungsbereich von Normen außerhalb des MarkenG, insbesondere des bürgerlichrechtlichen Namensschutzes bei Domainstreitigkeiten
  
• Ausführliche Behandlung des Rechts der Gleichnamigen

Die zweite Auflage wurde durch die zahlreichen neuen Entwicklungen der Rechtsprechung, insbesondere durch die sich mittelbar auf das Unternehmenskennzeichen auswirkende Rechtsprechung des EuGH, in großen Teilen völlig neu geschrieben und um einige Ihemenbereiche erweitert. Damit erhält der Leser wieder ein aktuelles und kompetentes Arbeitsmittel für die Lösung der in der täglichen Praxis auftretenden Probleme.

TT/08.06.2005   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also