Buchbesprechung: „Der Schutz der abstrakten Farbmarke“ von Dr. Kathrin Samwer

• Dr. Kathrin Samwer
  
• „Der Schutz der abstrakten Farbmarke“
  Karlsruher Schriften zum Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht (KWI), Band 6
  
• 2004, XVI, 417 Seiten, kartoniert, EUR 109,- zzgl. Portokosten
  
• Carl Heymanns Verlag KG, Köln
  
• ISBN-Nr.: 3-452-25817-3

Die abstrakte Farbmarke gehört zu den so genannten neuen Markenformen, die durch das Markenrechtsreformgesetz auf nationaler Ebene und durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung gemeinschaftsweit eingeführt wurden. Die Möglichkeit, Farben und Farbzusammenstellungen auch dann zur rechtlich geschützten Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen zu verwenden, wenn die Farbe sich nicht mit bestimmten Konturen verbindet, zieht erhebliche Rechtsunsicherheiten nach sich, die in der Eintragungspraxis Ausdruck finden.

Neben der Markenfähigkeit der abstrakten Farbmarke beschäftigt sich das Werk vor allem mit der Behandlung der absoluten Schutzhindernisse. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Untersuchung des Verletzungsverfahrens und somit der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine abstrakte Farbmarke mit Zeichen kollidiert, die eine identische/ähnliche Farbe beinhalten. Auch widmet sich die Autorin ausführlich der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine abstrakte Farbmarke rechtserhaltend benutzt wird.

• Einführung und Grundlagen der Untersuchung
  
• Die Entwicklung des Schutzes von Farben und Farbzusammenstellungen
  
• Die Registrierung der abstrakten Farbmarke
  
• Die Verkehrsgeltung/Notorietät der abstrakten Farbmarke
  
• Kollisions- und Löschungsverfahren
  
• Rechtserhaltene Benutzung, § 26 MarkenG
  
• Ergänzender außerkennzeichenrechtlicher Leistungsschutz
  
• Zusammenfassung und Schlussbetrachtung
  
• Anhang 1: Beispiele aus der Werbekampagne der E.ON AG
  
• Anhang 2: Registerauszug – Beispiele registrierter Farbmarken

TT/10.12.2004   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also