Buchbesprechung: „Die Rufausbeutung als Unlauterkeitskriterium in der Rechtsprechung zu § 1 UWG“ von Dr. Bernd Rößler

• Dr. Bernd Rößler
  
  
• „Die Rufausbeutung als Unlauterkeitskriterium in der Rechtsprechung zu § 1 UWG“
  
  Hallesche Schriften zum Recht, HSR Band 2
  
  
• 1997, VIII, 185 Seiten, Kunststoff, DEM 90.–
  
  
• CarI Heymanns Verlag, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 3-452-23716-8
  

Die Untersuchung zur Rufausbeutung als Unlauterkeitskriterium zeichnet zunächst die Rechtsprechungsentwicklung nach. Der Autor stellt fest, daß die Rufausbeutung als generalklauselartiger Tatbestand hinsichtlich Ausfüllung und Reichweite in den einzelnen Anwendungsbereichen unterschiedlich gehandhabt wurde und keineswegs in ununterbrochenen Entwicklungslinien verlief. In der anschließenden Analyse wird der gute Ruf – das Ausnutzungsobjekt – und die Übertragung der Gütevorstellungen – der Ausnutzungsvorgang – anhand der von der Rechtsprechung angebotenen Kriterien näher untersucht.

Einen weiteren Schwerpunkt bildet das Verhältnis des Rufausbeutungstatbestands zu den Aussagen der Sonderschutzrechte sowie anderen Fallgruppen, die im Rahmen von § 1 UWG entwickelt wurden. Nachfolgend geht der Autor auf die Problematik des Wettbewerbsverhältnisses ein, das der jüngeren Rufausbeutungsjudikatur folgend weit gefaßt wird. Daran anschließend prüft er, inwiefern ein Wettbewerbsverhalten schon als unlauter betrachtet werden kann, wenn sich der Wettbewerber damit an einen fremden Ruf anlehnt.

Da der Verfasser die Tragfähigkeit des Rufausbeutungsbegründung für ein Unlauterkeitsurteil ablehnt, schließt sich für ihn die weitergehende Frage an, ob es überhaupt einer Rufausbeutungsbetrachtung bedarf, um zu wettbewerbskonformen Ergebnissen zu gelangen. Hierbei geht er in einem Ausblick insbesondere auf das neue Markengesetz ein.

TT/30.09.1998

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also